Bundesvorsitzender trifft Verteidigungsministerin – Wüstner: Bundeswehr nicht auf Extremismus-Fälle verengen!

Berlin. Wer dieser Tage die Berichterstattung verfolgt hat, der konnte den Eindruck gewinnen: Bei der Bundeswehr dreht sich alles nur noch um Extremisten und Rechtsradikale. Ohne reale Probleme klein reden zu wollen: Das ist natürlich nicht der Fall, und so gab es beim jüngsten Treffen des Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner mit der Verteidigungsministerin am Donnerstag (2. Juli) neben dem Komplex KSK noch weitere wesentliche Themen. Unter anderem standen die aktuellen Herausforderungen durch Corona, der weitere Umgang mit dem Thema bewaffnete Drohnen und die Tornado-Nachfolge auf dem Plan. Auch angesichts der vielen aktuellen Missionen bleibt es eine Tatsache: Der Blick auf die Bundeswehr darf sich nicht nur auf die wenigen Fälle von Extremismus verengen.

Oberstleutnant Wüstner und Annegret Kramp-Karrenbauer erörterten selbstverständlich im Nachgang der Pressekonferenz der Ministerin die Entscheidungen zum weiteren Umgang mit dem Kommando Spezialkräfte. Der Bundesvorsitzende unterstrich dabei, was er zuvor auch in etlichen Interviews gesagt hatte: Das Konzept sei gut – aber jetzt komme es auf die Umsetzung an. Die Ursachen dafür, dass an sich einigen Stellen „toxische Führungskultur“ herausbilden konnte, müssten beseitigt werden. Aspekte wie „Überlastung“ und „dysfunktionale Strukturen“ seien nicht im Kern ein Problem des KSK, sie belasten weite Teile der Bundeswehr. Deshalb müsse jetzt der Blick geweitet werden, ohne dabei den Verdacht auf Radikalismus oder Extremismus zu unterstellen. Wüstner: „Die Stärkung der persönlichen Immunität gegen radikale oder gar extremistische Strömungen muss für alle im Öffentlichen Dienst ein Kernthema sein – und damit natürlich auch für die Bundeswehr!“

Der Bundesvorsitzende sprach bei dem Treffen im Berliner Bendlerblock die aktuellsten Fragestellungen zu Personal, Material und Infrastruktur und Corona an, die nur wenige Tage zuvor bei der Bundesvorstandssitzung des DBwV diskutiert worden waren. Nicht unwahrscheinlich ist auch, dass bei der sogenannten Leitungsklausur der Ministerin im August, wenn es um die Lehren aus der Pandemie geht, die Gedanken des DBwV aufgegriffen werden.

Bis dahin gibt es aber keine Zeit zum Ausruhen. Deutschland hat zum 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft turnusgemäß übernommen. Europas Rolle in der Welt ist ein Schwerpunkt. Es ist also nur zu begrüßen, dass die Ministerin auch ihre „Initiative Einsatzbereitschaft“ vorantreiben möchte. Und am 20. Juli steht das Feierliche Gelöbnis im Bendlerblock an. „Wir befinden uns in einem besonders anspruchsvollen Jahr“, sagte die Ministerin.

Corona hin oder her, der DBwV kämpft für seine Mitglieder. Das Führen von Gesprächen bleibt dabei unersetzlich – und Gespräche wurden in dieser Woche viele geführt: mit Abgeordneten, Journalisten und nun eben der Verteidigungsministerin. Weitere werden folgen. Dabei ist der Austausch, auch im Konflikt, von gegenseitigem Vertrauen und Respekt geprägt. Vertrauen und Respekt brauchen im Übrigen auch die Bundeswehr und das KSK. Letzteres vielleicht mehr denn je.