China und Taiwan halten neue Militärübungen ab

Peking/Taipeh. Als Zeichen anhaltender Spannungen haben sowohl China als auch Taiwan weitere Manöver abgehalten. Das chinesische Militär setzte am Dienstag seine bereits seit Tagen andauernden «kampforientierten» Übungen fort, wie chinesische Staatsmedien berichteten.

Vor dem Hintergrund des militärischen Drucks Chinas begann auch Taiwan am Dienstag mit einem eigenen Manöver, das jedoch bereits seit längerer Zeit angekündigt war. Bei der Artillerie-Übung an der taiwanischen Küste wurden Schüsse mit scharfer Munition abgegeben, wie das taiwanische Fernsehen berichtete.

Das Manöver wurde demnach in der Nähe eines Gebiets abgehalten, das in den vergangenen Tagen auch von den Chinesen als Übungszone deklariert worden war. Das taiwanische Manöver war bereits im Juli angekündigt worden, noch bevor die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, vergangene Woche gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh reiste.

Die chinesische Führung lehnt offizielle Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil Peking die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Mit ihren seit der vergangenen Woche anhaltenden Manövern übte die chinesische Volksbefreiungsarmee nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel. Einige chinesische Kommentatoren meinten, dass die Militärübungen regelmäßig stattfinden und eine neue Normalität werden könnten.

Taiwans Außenminister Joseph Wu verurteilte die Ausweitung der chinesischen Manöver in der Nähe von Taiwan. «Chinas wahre Absicht hinter diesen militärischen Übungen ist es, den Status quo in der Straße von Taiwan und der gesamten Region zu ändern», sagte Wu am Dienstag. Die großangelegten militärischen Übungen, Raketenstarts und Cyberangriffe hätten auch das Ziel, die öffentliche Moral auf der Insel zu schwächen.

China verteidigte die Manöver. «China hat allen Grund, eine energische Antwort zu geben», sagte Außenamtssprecher Wang Wenbin. Ziel sei, Kräfte in Taiwan zu bestrafen, die Unabhängigkeit wollten. Auch sollten jene, die sich einmischten, gewarnt werden, sagte Wang Wenbin mit Blick auf die USA. «Taiwan ist Teil Chinas.» Es sei nur normal, in den «eigenen Gewässern» auch Militärübungen abzuhalten.

US-Präsident Joe Biden antwortete am Montag auf die Frage eines Reporters, ob er wegen der Verlängerung der Manöver Chinas und der wachsenden Spannungen besorgt sei: «Ich mache mir keine Sorgen. Ich bin zwar beunruhigt, dass sie sich so viel bewegen, aber ich glaube nicht, dass sie mehr tun werden als jetzt gerade.» Der Besuch Pelosis in Taiwan sei «ihre Entscheidung» gewesen.

Taiwans Militär berichtete, dass chinesische Flugzeuge allein am Sonntag 66 Einsätze geflogen seien. Dabei hätten 22 Flugzeuge die inoffizielle, aber bisher meist respektierte Mittellinie der Taiwanstraße überquert. Auch hätten 14 Kriegsschiffe in der Meerenge an den Manövern teilgenommen. Taiwans Streitkräfte hätten die Bewegungen eng verfolgt und über Funk auch Warnungen ausgesprochen.

Über der vorgelagerten taiwanischen Insel Kinmen (Quemoy), die nur zwei Kilometer von der chinesischen Küste entfernt liegt, sei am Sonntagabend auch wieder eine chinesische Drohne entdeckt worden, berichtete das Verteidigungsministerium in Taipeh. Seit den 1950er Jahren hatte es keinen chinesischen Überflug der Insel mehr gegeben.