CSU will die Bundeswehr stärken

Mit dem Positionspapier „Mehr Verantwortung übernehmen – Bundeswehr stärken“ setzen die CSU-Bundestagsabgeordneten ein Zeichen. In dem Konzept fordern sie unter anderem eine bessere Ausstattung der Bundeswehr, personell wie materiell. Neben den Defiziten bei Personal und Ausrüstung sehen die Christsozialen drängenden Handlungsbedarf bei der europäischen militärischen Zusammenarbeit und der Entwicklung eines effektiven nationalen Sicherheitskonzepts in Deutschland.

Die CSU-Landesgruppe hatte das Papier in Wildbad Kreuth beschlossen. Auf der traditionsreichen Klausurtagung gehörten Anfang Januar Bundeskanzlerin Angela Merkel und der britische Premier David Cameron zu den Gästen. Schwerpunkte waren die aktuellen Herausforderungen, die aus dem stetigen Flüchtlingsstrom nach Deutschland erwachsen, aber auch Reformideen für die Europäische Union.
Die CSU beschreibt mit ihrem Papier für die Bundeswehr wesentliche Herausforderungen, die auch in den anderen Parteien diskutiert werden. Es bleibt zu hoffen, dass die Koalition und die Bundesregierung das Jahr 2016 nutzen, um wichtige Entscheidungen vorzubereiten und auch zu treffen, die die Einsatzfähigkeit der Bundeswehr deutlich verbessern.

Übrigens: Viele Mitglieder des DBwV sind in den sicherheitspolitischen Arbeitskreisen von im Bundestag vertretenen Parteien aktiv, bringen sich mit ihrem Sachverstand und ihrer Erfahrung ein, um die Meinungsbildung mitzugestalten. Solch ein Engagement ist eine der Voraussetzungen für eine lebendige und bürgernahe Demokratie.