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Auf Schwachstellen aufmerksam machen: Am Mittwoch (14. Oktober) traf sich Oberstabsfeldwebel Jürgen Görlich, stellvertretender Vorsitzender des DBwV erstmals mit der SPD-Abgeordneten Rita Hagl-Kehl, Mitglied des Deutschen Bundestags, in Berlin. Nach einer kurzen Vorstellung des Deutschen BundeswehrVerbands wurden die aktuellen Gesetzgebungsverfahren Soldatenbeteiligungsgesetz SBG-Novelle, das 7. Besoldungsänderungsgesetz sowie der aktuelle Sachstand zur Umsetzung des Artikelgesetz besprochen, die nach DBwV-Meinung noch kritische Punkte aufweisen.

Gesprächsbereit: SPD-Abgeordnete Rita Hagl-Kehl. Foto: DBwV

Vor allem die Auslandseinsätze, insbesondere der Afghanistaneinsatz sowie die Situation in der Flüchtlingsfrage, wurden erörtert. Beide waren sich einig, dass nur die Politik Lösungen in dieser Frage finden und die Bundeswehr eingeschränkt unterstützen kann. Hagl-Kehl ist sich ihrer Verantwortung als Abgeordnete sehr bewusst. Sie gehe mit sehr viel Augenmaß zur Sache und mache sich keine Entscheidung leicht – Die SPD-Abgeordnete stimmte Anfang Oktober für einen Bundeswehreinsatz zur Bekämpfung von Menschenschmuggel im Mittelmeer (EUNAFOR MED) und Mitte Juni für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon (UNIFIL). Sie sicherte dem Deutschen BundeswehrVerband ihre politische Unterstützung zu. Der DBwV hat in Rita Hagl-Kehl eine verlässliche Ansprechpartnerin für unsere politischen Fragen neu gewonnen.

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