DBwV beim SPD-Parteitag

In diesen Tagen hält die SPD ihren Bundesparteitag 2015 in Berlin ab. Viele Hundert Delegierte diskutieren bis spät in den Abend hinein über aktuelle Themen und den weiteren Kurs der Partei. Zu Gast ist der DBwV mit seinem Bundesvorsitzenden André Wüstner und dessen Stellvertreter Andreas Steinmetz.

Für den DBwV von besonderem Interesse: Die leidenschaftliche Rede von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen für Deutschland und Europa. Steinmeier betonte, dass Krisen nur gemeinsam bewältigt werden können: „Deutschland muss auch bereit sein, Verantwortung zu tragen. Nicht, weil wir uns das anmaßen wollen, sondern weil wir die Verantwortung schlicht haben.“

Als besonders eindrucksvoll empfanden Wüstner und Steinmetz die sich anschließende, bewegte Debatte der Delegierten über den entsprechenden Leitantrag des Parteivorstandes. Hier geschehe genau das, so Wüstner, was der DBwV von den Parteien erwarte: kontroverse Debatten über schwierige und unangenehme Themen, über die Frage, wie eine verantwortungsvolle Sicherheitspolitik gestaltet werden könne. Er sei gespannt, ob die CDU bei ihrem Bundesparteitag in der nächsten Woche das Thema Sicherheitspolitik ebenfalls so umfassend thematisieren werde.

Für den DBwV ist es eine alte wie wichtige Tradition, bei den Parteitagen der im Bundestag vertretenen Parteien dabei zu sein - so auch bei der CDU in der kommenden Woche in Karlsruhe. Wer erfolgreich die Interessen seiner Mitgliedschaft vertreten will, muss da anfangen, wo Entscheidungsprozesse beginnen, Meinungen gebildet werden. Gespräche mit vielen Delegierten sind deswegen genauso wichtig wie mit den zahlreichen Mitgliedern des Bundestages und der Bundesregierung am Rande des Parteitagsgeschehens. In diesen Tagen ganz oben auf der DBwV-Agenda: Flüchtlingshilfe der Bundeswehr, Kampf gegen den IS und allen voran die materiellen und personellen Lücken in der Bundeswehr.