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Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Setzen sich gemeinsam ein: Oberstleutnant Anastasia Biefang und Leutnant Sven Bäring vom Verein QueerBw sowie Oberstabsfeldwebel a.D. Jürgen Görlich, stellvertretender DBwV-Bundesvorsitzender, und Sophie Heine (DBwV). Foto: DBwV/Oliver Krause
Berlin. Der Deutsche BundeswehrVerband setzt sich gemeinsam mit QueerBw für die Rehabilitierung von Homosexuellen in der Bundeswehr ein. Dazu traf sich der Stellvertretende Bundesvorsitzende, Oberstabsfeldwebel a. D. Jürgen Görlich, mit Leutnant Sven Bäring, Vorsitzender von QueerBw, und dessen Stellvertreterin, Frau Oberstleutnant Anastasia Biefang.
„Diversität und Toleranz in der Bundeswehr benötigen als Fundament die Aufarbeitung von Diskriminierung in der Vergangenheit“, erklärt Görlich. „Wichtig ist aber auch die Weiterentwicklung überholter Regelungen. Der aktuelle Bewusstseinswandel im BMVg stellt hier einen Anfang dar, den der DBwV ausdrücklich begrüßt.“
Das sieht auch QueerBw so. „Der Staat hat eine Vorbildfunktion – die Bundeswehr erst recht“, so Bäring. Die Bundeswehr solle die Werte des Grundgesetzes verteidigen. Dann müsse die Bundeswehr erst recht nach innen Werten wie dem Gleichheitsgrundsatz gerecht werden.
Zusammen mit dem Verein QueerBw arbeitet der DBwV daran, dass homosexuelle Bundeswehrangehörige, die noch bis ins Jahr 2000 durch die Bundeswehr diskriminiert wurden, angemessen rehabilitiert und entschädigt werden. Entlassungen, unterbliebene Beförderungen und Enthebungen von Vorgesetztenfunktionen sind Beispiele für erlittene Benachteiligungen durch den Dienstherrn aufgrund der sexuellen Orientierung und Identität. DBwV und QueerBw fordern eine Aufhebung truppendienstlicher Urteile, die auf der Homosexualität des Betroffenen beruhten, sowie die Erhöhung der finanziellen Entschädigung für erlittene dienstliche Nachteile.
Das BMVg hat am 3. Juli 2020 einen Gesetzesentwurf zur „Rehabilitierung von Homosexuellen in der Bundeswehr“ angekündigt. Wie bei jedem Gesetzgebungsvorhaben wird der Verband auch dieses kritisch, aber konstruktiv begleiten.
Der DBwV und der Verein QueerBw sind sich einig: Der vertrauensvolle Austausch und die fruchtbare Zusammenarbeit im Sinne der Menschen in der Bundeswehr sind entscheidend für das Voranbringen der Gleichbehandlung in der Bundeswehr. In diesem Sinne sprachen Görlich, Bäring und Biefang auch über die Reform des Transsexuellengesetzes und die möglichen Folgen der Geschlechtszuordnung als „divers“.
QueerBw setzt sich seit 2002 für die Interesse von LGBTIQ* innerhalb der Bundeswehr ein. Diese englische Abkürzung umfasst die Gruppen der lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen. Bis Anfang des Jahres hieß der Verein „Arbeitskreis Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr e.V. (AHsAB).
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