Der DBwV diskutiert: der neue Cyberraum als Herausforderung für die Bundeswehr

Am vergangenen Freitag meldeten verschiedene Medien, dass die Bundeswehr zum ersten Mal einen offensiven Cyber-Angriff durchgeführt und das afghanische Mobilfunknetz gehackt haben soll, um den Standort einer Geisel zu erkunden. Dass der Cyberraum als Kriegsschauplatz nicht länger unterschätzt werden darf, ist nicht neu. Nicht umsonst befindet sich nach Anordnung der Bundesverteidigungsministerin von April 2016 ein neuer militärischer Organisationsbereich im Aufbau. Die jüngste mediale Berichterstattung zeigt dabei aber, dass noch viele Fragen offen sind: Wozu genau ist die Bundeswehr im Cyberraum befugt? Wie wird Rechtssicherheit für unsere Soldatinnen und Soldaten gewährleistet? Wie erfolgt die notwendige Mandatierung durch den Deutschen Bundestag?

Der Deutsche BundeswehrVerband hat die Ernsthaftigkeit des Themas schon lange erkannt und verfolgt die entsprechenden politischen Entwicklungen. Nur einen Tag vor Bekanntwerden des mutmaßlichen Cyber-Angriffs durch die Bundeswehr selbst führte der DBwV gemeinsam mit dem AFCEA Bonn e.V. eine Veranstaltung unter dem Titel „Cyber und Weißbuch 2016 – Aufbruch in eine sichere Zukunft!?“ durch, um sich ein aktuelles Lagebild zu verschaffen. Moderiert wurde die Podiumsdiskussion vom Chefredakteur und Herausgeber des Behördenspiegels R. Uwe Proll. Neben den beiden Gastgebern, dem Bundesvorsitzenden des DBwV, Oberstleutnant André Wüstner, und dem Vorsitzenden des AFCEA Bonn e.V., Generalmajor Erich Staudacher, konnten als Diskussionsgäste noch der Leiter des Aufbaustabs Cyber aus dem BMVg, Generalmajor Ludwig Leinhos, sowie Prof. Dr. Gerd Buziek als Unternehmenssprecher der ESRI Deutschland Group GmbH gewonnen werden.

Was folgte, war ein reger Austausch zu all den Herausforderungen, welche auf die Bundeswehr jetzt zukommen. So stellte der Bundesvorsitzende fest: „Das Personal ist die entscheidende Frage, wenn man zum Ziel kommen will. Wie sollen die neuen Personalstrukturen generiert werden? Bedarf es neuer Konstrukte, um diese flexibler zu machen? Ein gewisser „Glamfaktor“ für ein Tätigwerden bei der Bundeswehr wird jedenfalls nicht genügen.“ Generalmajor Staudacher betonte zudem die Notwendigkeit, den Dialog umfassend zu führen: „Der neue OrgBereich ist toll, wichtig ist aber, die ganze Bandbreite der Streitkräfte zu nutzen und mit allen im Gespräch zu bleiben!“

Außerdem forderten die Diskutanten eine gewisse politische Kontinuität bei diesen Entwicklungen auch über die nächste Bundestagswahl hinaus sowie das dringend erforderliche Aufstocken des Verteidigungshaushaltes. Das neue Weißbuch hat die erforderlichen Grundlagen gelegt, nun liegt es aber in der Verantwortung der Politik – aber auch der Gesellschaft-, diese umzusetzen.