Deutsche Fregatte läuft zu EU-Einsatz gegen Waffenschmuggel aus

Wilhelmshaven. Rund 250 deutsche Soldaten machen sich an diesem Dienstag mit der Fregatte «Hamburg» auf den Weg ins Mittelmeer, um dort die Einhaltung des UN-Waffenembargos gegen Libyen zu überwachen. Wie die Marine am Montag mitteilte, wird das 143 Meter lange Schiff am Vormittag (10.00 Uhr) in Wilhelmshaven auslaufen und dann vermutlich Mitte des Monats im Einsatzgebiet eintreffen. Es wird dann Teil der EU-Operation Irini sein, die Anfang Mai begonnen hatte.

Eine besondere Herausforderung ist der Einsatz wegen der andauernden Corona-Krise. Sie könnte nach Marine-Angaben dazu führen, dass die Besatzung ihr Schiff knapp fünf Monate lang nicht verlassen darf, um Covid-19-Erkrankungen an Bord zu verhindern. Die Rückkehr der Fregatte nach Wilhelmshaven ist derzeit für den 20. Dezember geplant.

Ziele der Operation Irini sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Öl- und Kraftstoffschmuggel verhindern.

Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.