Deutschland schickt Fregatte "Hamburg" für Libyenembargo-Einsatz ins Mittelmeer

Für rund 250 deutsche Marinesoldaten beginnt in der kommenden Woche ein heikler Einsatz. Vor Libyen sollen sie die Einhaltung des Waffenembargos kontrollieren. Was dabei alles passieren kann, zeigte jüngst ein aufsehenerregender Zwischenfall mit der Türkei.

Brüssel/Wilhelmshaven. Deutschland entsendet in der kommenden Woche eine Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer. An Bord der «Hamburg» werden etwa 250 Soldatinnen und Soldaten sein, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Sie sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

Ziele der Operation Irini sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Ölschmuggel verhindern.

Im Libyen herrscht seit dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011 Bürgerkrieg. Die Regierungstruppen werden maßgeblich von der Türkei unterstützt, ihre Gegner von Ägypten, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Russland. Alle Versuche, in dem Konflikt zu vermitteln, blieben bisher erfolglos - darunter auch eine Libyen-Konferenz in Berlin im Januar.

Für die EU ist eine Lösung des Konflikts auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

Als Länder, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen, gelten die Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht. Die Drohung kam auf eine Initiative Frankreichs zustande, nachdem vor kurzem eine französische Fregatte von einem türkischen Kriegsschiff daran gehindert worden war, ein verdächtiges Frachtschiff zu kontrollieren.

Nach französischer Darstellung richtete das türkische Schiff zur Abschreckung sogar sein Feuerleitradar auf die französische Fregatte. Da solche Systeme in der Regel nur benutzt werden, um Zieldaten für den Gebrauch von Waffensystemen zu liefern, war dies von Frankreich als «extrem aggressiv» gewertet und auch innerhalb der Nato thematisiert worden.

Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile knapp 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem Flaggschiff.

Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte «Hamburg» zählt zum 2. Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen im niedersächsischen Wilhelmshaven hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich hätte die Besatzung der «Hamburg» derzeit auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean sein und sogar Australien besuchen sollen. Wegen der Operation und der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben.