„Deutschlands Verantwortung in der Welt“ – DBwV im Weißbuchprozess

Die Ukraine-Krise, der Terror des Islamischen Staats, der Anschlag in Mali: Experten für Sicherheitsfragen hatten am Samstag, den 21. November, auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Rainer Arnold (SPD) und des Fritz-Erler-Forums in Echterdingen über „Deutschlands Verantwortung in der Welt“ viel Diskussionsstoff. An der Veranstaltung mit rund 150 Besuchern und einer live-Übertragung ins Internet nahmen auch Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr, und DBwV-Chef Oberstleutnant André Wüstner teil.

Natürlich ging es vereinzelt heiß her, beispielsweise in der Frage der weiteren Zusammenarbeit mit Russland im Kampf gegen den IS parallel zur kurz eingefrorenen Russland-Ukraine Krise. Aber auch die Frage nach dem Leistungsvermögen der Bundeswehr, nach all den Spar- und Verkleinerungsreformen, war ein Thema. Der Bundesvorsitzende André Wüstner machte keinen Hehl daraus, dass die Bundeswehr aktuell nicht nur aus- sondern überbucht sei und sprach damit den unter den Gästen befindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Seele. Generalinspekteur Volker Wieker beanspruchte Anpassungsbedarf: Deutschland müsse sich seiner veränderten Rolle und dem Anspruch von außen bewusst werden, erst recht nach den tragischen Ereignissen von Paris.

Vor diesem Hintergrund wurde auch der Weißbuchprozess besprochen: Nach dem sogenannten Review-Prozess 2014 im Auswärtigen Amt durch Frank-Walter Steinmeier folgte der unter Federführung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestartete Weißbuchprozess mit einer Vielzahl von Veranstaltungen in Berlin und Brüssel zur Sicherheitspolitik Deutschlands und der Zukunft der Bundeswehr. Das Weißbuch soll parallel zu den Strategieprozessen der EU und Nato Mitte nächsten Jahres durch das Kabinett beschlossen und anschließend veröffentlicht werden.
Der DBwV gestaltete den Prozess nicht nur in den unterschiedlichen Workshops mit, sondern auch eigenständig im Zuge der Bildungsarbeit durch die Karl-Theodor-Molinari-Stiftung (KTMS), er unterstützte und organisierte dabei bundesweit über 20 Veranstaltungen. Auch Mitglieder des Deutschen Bundestages und Staatskanzleien wurden zu entsprechenden Initiativen motiviert. Daher ist es erfreulich, wenn sich Politik unterschiedlicher Ebenen auch im Wahlkreis oder anderen Orten mit dem auseinandersetzt, was den Kern staatlichen Handelns ausmacht: die innere und äußere Sicherheit!

Im DBwV ist man für jede einzelne dieser Veranstaltungen dankbar, dienten sie doch dem Ziel des besseren übergreifenden sicherheitspolitischen Verständnisses und der Festigung der Integration von Bundeswehr und Gesellschaft. „Neben CSU-Parteitag und GA-Tagung ist man auch bei derartig wichtigen Veranstaltungen wie hier im Raum Stuttgart präsent. So soll es sein!“, sagte Oberstleutnant Josef Rauch, stellvertretender Landesvorsitzender Süddeutschland, vor Ort. „Ein knackiges, aber ein wichtiges Wochenende – auch für den DBwV!“, bestätigte der Verbandschef.