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Übertragung Tarifabschluss und verfassungskonforme Alimentation
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Erinnerung an Alexej Kobelew
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Erinnerung an Stefan Kamins
Erinnerung an Tobias Lagenstein und Thomas Tholi
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
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Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Ungewöhnlicher Auftrag: Die Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN wird zurzeit für die Seenotrettung eingesetzt. Foto: DBwV / Bombeke
Catania. 5763: Das ist die Zahl der Flüchtlinge, die in den vergangenen Wochen im Mittelmeer von der deutschen Marine gerettet wurden. Es ist ein ungewöhnlicher Einsatz – die Verteidigungsministerin hat sich am Wochenende bei einem Besuch auf der Fregatte SCHLESWIG-HOLSTEIN ein Bild von der Lage verschafft. Begleitet wurde Ursula von der Leyen von zahlreichen Verteidigungspolitikern und dem Bundesvorsitzenden, Oberstleutnant André Wüstner.
Offiziell ist der Seenotrettungseinsatz der Marine beendet – die neue Mission hat den Namen EUNAVFOR MED. Ziel ist nun die Bekämpfung der Schleuserkriminalität im Mittelmeerraum. Doch die Rettung von Flüchtlingen und Migranten wird weiterhin der Schwerpunkt des Einsatzes der SCHLESWIG-HOLSTEIN und des Tenders WERRA bleiben. Zusätzlich wird nun Aufklärung betrieben, denn in der ersten Phase will die EU herausfinden, wie die Strukturen der Schleuserbanden überhaupt aussehen.
Die SCHLESWIG-HOLSTEIN liegt zur Zeit im Hafen von Catania. Eines der Schlauchboote, mit denen die Flüchtlinge aufgenommen werden, brachte die Ministerin auf die Fregatte. Auf dem Achterdeck des Schiffs waren medizinisches Personal in Schutzanzügen und Boarding-Soldaten in kompletter Montur zu sehen. Der Einsatzleiter, Kapitän zur See Thorsten Mathesius, erklärte der Ministerin die Einzelheiten der Mission. Von der Leyen zollte den Soldaten Respekt: „Sie zeigen uns, was der Kern Europas ist“, sagte sie zur Besatzung, „nämlich Menschlichkeit zu zeigen und den Menschen ihre Würde zurückzugeben.“
Die Seenotrettung ist ein harter Einsatz – physisch und psychisch. Auf den Kähnen, die von der Marine vor der Küsten Libyens entdeckt werden, drängen sich manchmal bis zu 500 Flüchtlinge, die oft in einem extrem schlechten gesundheitlichen Zustand sind. Bis sie alle mit den Schlauchbooten auf die Fregatte gebracht werden können, vergehen manchmal 14 bis 15 Stunden. Die deutsche Marine hat schon 1100 Menschen in nur einer Woche gerettet. Bis zum Beginn der Schlechtwetterperiode im August werden wohl Tausende weitere Menschen versuchen, von Nordafrika an die europäischen Küsten zu gelangen.Auch wenn die Flüchtlingswelle in den Wintermonaten etwas abebben wird, warnt Oberstleutnant Wüstner schon jetzt vor einem Dauereinsatz: „Wenn Europa mittelfristig keine nachhaltige Lösung für die katastrophale Lage in weiten Teilen Nordafrikas findet, fürchte ich, dass die Rettungsmission zu einem Endlos-Einsatz wird. Insgesamt muss gerade auch hier schnell unter Beweis gestellt werden, dass wir nicht nur von vernetzter Sicherheitspolitik sprechen, sondern auch ressortübergreifend Lösungen finden wollen.“ Voll des Lobes war der Bundesvorsitzende für die Leistung der Soldaten: „Die Frauen und Männer leisten Großartiges und sie tun das unter kaum vorstellbaren schwierigsten Bedingungen.“
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