70 Jahre DBwV – Die Erfolgsgeschichte geht weiter
Ein Abend im Zeichen des Jubiläums
Klartext in spannenden Zeiten
Zielgruppentagung des Unterstützungsbereichs
„Das KSK genießt im internationalen Kreis vergleichbarer Spezialkräfte einen ausgezeichneten Ruf"
Körperliche und mentale Stärke sind der Schlüssel
70 Jahre Wehrpflicht: Einführung, Aussetzung und Neubeginn
Erinnerung an den Widerstand vom 20. Juli 1944
Leistungen im Soldatenentschädigungsgesetz werden angepasst
Brücke in die Zukunft: Die Tagung für Soldaten auf Zeit
Vom Dienstherrn zum Arbeitgeber: Wie Soldaten im Justizvollzug eine neue Zukunft finden
SaZ-Onlinetreff: Rentenansprüche sichern – Nachversicherung, Aufstockung und Übergangsleistungen richtig nutzen
Mandat ein letztes Mal verlängert: Bundeswehreinsatz UNIFIL im Libanon
EUFOR Althea und KFOR: Bundestag stimmt für Verlängerung
Bundestag berät über letztmalige Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon
Bundestag berät über die Bundeswehrbeteiligung an KFOR und EUFOR ALTHEA
Marsch zum Gedenken endet in der Gluthitze Berlins
Startschuss für den Marsch zum Gedenken 2026
Erinnerung an Andreas Heine und Christian Schlotterhose
Erinnerung an Alexander Schleiernick, Oleg Meiling und Martin Brunn
Resolution der 22. Hauptversammlung: DBwV fordert ein Artikelgesetz Aufwuchs und die Einführung einer Wehrpflicht
Europa und Ehrungen stehen im Mittelpunkt
Die 22. Hauptversammlung: Das sagen die Delegierten
Überwältigende Mehrheit für Oberst André Wüstner
Zwei Jahrzehnte war die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Nun wurde der Zwischenbericht der Enquete-Kommission vorgestellt. Foto: Bundeswehr/Linden
Es ist eine schonungslose Bilanz auf mehr als 330 Seiten: Der heute in Berlin vorgestellte Zwischenbericht der vom Bundestag eingesetzten Enquete-Kommission zeichnet ein düsteres Bild vom kollektiven Versagen der Politik in zwei Jahrzehnten des deutschen Afghanistan-Engagements.
Berlin. „Eine politische Strategie war nicht vorhanden“ – so bringt es Christian Sauter, FDP-Verteidigungspolitiker und Mitglied der Enquete-Kommission, auf den Punkt, als der Zwischenbericht vor zahlreichen Medienvertretern im Bundestag vorgestellt wird. Von einem „strategischen Scheitern“ ist auch im Bericht die Rede. So habe es Deutschland und der gesamten internationalen Gemeinschaft „an einer langfristigen und mit den vorhandenen Fähigkeiten und Ressourcen realistisch umsetzbaren kohärenten Strategie zur Förderung eines stabilen Afghanistans mit selbsttragender Sicherheit, verlässlicher Staatlichkeit und wirtschaftlichen und sozialen Zukunftsperspektiven“ gefehlt.
Die Ziele der Mission seien sehr hochgesteckt, die dafür bereitgestellten personellen Ressourcen, insbesondere bei den zivilen Einsatzkräften, jedoch unzureichend gewesen. Eine fortlaufende und selbstkritische Bestandsaufnahme habe nicht stattgefunden.
„Ressortegoismus“
Ein weiterer Kritikpunkt im Zwischenbericht ist die fehlende strategische Abstimmung zwischen den beteiligten Ressorts – es ist sogar von „Ressortegoismus“ die Rede. Bei den parlamentarischen Debatten hätten militärische Aspekte des Einsatzes im Mittelpunkt gestanden. Auch die internationale Koordinierung des Einsatzes habe zu wünschen übriggelassen, sagte Derya Türk-Nachbaur, Obfrau der SPD-Fraktion in der Kommission. Türk-Nachbaur sprach auch verpasste Chancen an: So komme die Kommission zu der Erkenntnis, „dass es Möglichkeiten gegeben hätte, an der einen oder anderen Stelle mit gemäßigten Taliban über Friedensverhandlungen zu sprechen“.
Die Enquete-Kommission wurde im Sommer 2022 eingesetzt, um Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz für die künftige Außen- und Sicherheitspolitik zu ziehen. Unter den zwölf Sachverständigen, die die Abgeordneten bei der Aufarbeitung des deutschen Engagements am Hindukusch unterstützen, ist der Bundesvorsitzende, Oberst André Wüstner. Die Arbeit der Enquete wird fortgesetzt: Im zweiten Abschnitt soll es darum gehen, die richtigen Lehren für die Zukunft zu ziehen. „Mit diesem Zwischenbericht haben wir eine sehr solide Grundlage für die Arbeit in der Phase 2 der Enquete geschaffen“, sagte Türk-Nachbaur. Der Zwischenbericht der von Michael Müller (SPD) geleiteten Enquete-Kommission wird am kommenden Donnerstag, 22. Februar, ab 9 Uhr im Bundestag beraten. Den vollständigen Bericht stellen wir Ihnen HIER zum Download zur Verfügung.
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