Ereignisse in Afghanistan befeuern Debatte über EU-Eingreiftruppe

Brüssel. Die Ereignisse in Afghanistan zeigen aus Sicht des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell, dass die Europäische Union eine eigene schnelle militärische Eingreiftruppe braucht. Borrell sei gewillt, die Diskussion darüber voranzutreiben, sagte ein ranghoher EU-Beamter am Dienstag in Brüssel. Eine solche Eingreiftruppe hätte demnach zum Beispiel genutzt werden können, um nach dem Abzug der USA einen Weiterbetrieb des Flughafens in Kabul für Evakuierungsflüge abzusichern.

Die bisherigen Überlegungen sehen vor, eine rund 5000 Soldaten starke Einheit zu schaffen, die innerhalb kurzer Zeit in Krisenländer verlegt werden kann. Sie soll zum Beispiel auch im Kampf gegen den internationalen Terrorismus in Ländern wie Mali zum Einsatz kommen können. Berichte, nach denen Borrell sogar eine 50 000 Soldaten starke Einheit anstrebt, wurden am Dienstag nicht bestätigt.

Die bereits existierenden, aber bislang noch nie eingesetzten Krisenreaktionskräfte der EU sollen den Planungen zufolge im Idealfall in die neue Einheit integriert werden. Sie bestehen in der Regel aus zwei sogenannten Battlegroups mit im Kern jeweils rund 1500 Soldaten, die wechselnd von unterschiedlichen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden.

Deutschland und rund ein Dutzend andere Staaten hatten sich bereits im Frühjahr für den Aufbau einer schnellen EU-Eingreiftruppe ausgesprochen. Zum Beispiel Polen und die baltischen Staaten unterstützten die Pläne damals allerdings nicht. Als ein Grund gilt, dass diese Länder in Militär- und Verteidigungsfragen bislang vor allem auf die Nato setzen und eine mögliche Schwächung des Bündnisses mit den USA befürchten.

Die nächsten Diskussionen zum Thema könnte es an diesem Mittwoch und Donnerstag in Slowenien geben. Dort treffen sich die Verteidigungsminister der EU-Staaten zu informellen Gesprächen. Borrell und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sind mit dabei.