Erneuter Putsch in Mali – Macron droht mit Truppenabzug

Was passiert zurzeit in Mali? In der vergangenen Woche ist es erneut zu einem Putsch gekommen – wie schon im vergangenen August angeführt vom Armeeoffizier Assimi Goïta. Der Oberst ließ sich jetzt zum Staatschef erklären.

Die politische Lage im Krisenstaat Mali bleibt instabil: Anfang vergangener Woche brachte das malische Militär die seit August amtierende Übergangsregierung zu Fall. Interimspräsident Bah N`Daw und Premierminister Moctar Ouane wurden durch die Armee zum Rücktritt gezwungen. Am Freitag erklärte das malische Verfassungsgericht Assimi Goïta zum neuen Übergangspräsidenten. Goïta hatte bereits im August 2020 gegen die damalige Regierung unter dem Präsidenten Boubacar Keïta einen Militärputsch geführt. Die zwischenzeitlich verhafteten, dann wieder freigelassenen N´Daw und Ouane sollten eigentlich die Rückkehr zur Zivilherrschaft in Mali sicherstellen und Wahlen vorbereiten. Putschist Goïta war zuletzt Vizepräsident.

Der erneute Putsch des malischen Armee-Oberst löste international scharfe Proteste aus. Besonders deutlich wurde Emmanuel Macron: Frankreichs Präsident drohte damit, seine Truppen aus Mali abzuziehen, sollte sich das Land in Richtung eines radikalen Islamismus entwickeln. Frankreich führt mit mehr als 5000 Soldatinnen und Soldaten im Rahmen der Mission „Barkhane“ einen Krieg gegen islamische Terrorgruppen in der Region. Vor acht Jahren hatte Frankreich mit einem massiven Militäreinsatz Islamisten zurückgedrängt, als sie auf die malische Hauptstadt Bamako marschierten.

In einem Interview mit dem „Journal du Dimanche“ sagte Macron, dass es zurzeit in Mali die „Versuchung“ gebe, auf die Radikalislamisten zuzugehen. Zudem sagte Macron den west-afrikanischen Staatschefs, die sich am Sonntag in Ghana trafen, dass er „nicht an der Seite eines Landes bleiben werde, in dem es keine demokratische Legitimation“ gebe.

Deutschland hält am Bundeswehreinsatz fest

Auch die Europäische Union und die Vereinten Nationen verurteilten den Putsch in Bamako. Die EU erklärte allerdings bereits am Freitag, den Militäreinsatz EUTM fortsetzen zu wollen. An der Ausbildungsmission sind bis zu 450 deutsche Soldatinnen und Soldaten beteiligt, ab Juni sollen es sogar bis zu 600 sein. Beteiligt ist die Bundeswehr mit weiteren bis zu 1100 Einsatzkräften auch am UN-Einsatz MINUSMA.

Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach sich gegen einen Abzug der Bundeswehr aus. „Wir glauben, dass unsere Präsenz vor Ort weiterhin wichtig ist. Und dass sich an der Frage der Ausbildungsmission für Mali und auch der MINUSMA-Aufgaben nichts geändert hat“, sagte Merkel am Montag in Berlin bei einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz mit Präsident Emmanuel Macron. „Ich glaube, dass sowohl die Ausbildungsmission als auch MINUSMA weiter notwendig sind.“

Merkel und Macron sagten übereinstimmend, sie schlössen sich der Stellungnahme der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas an. Als „rote Linien“ bezeichnete Merkel, dass „wirklich auch Wahlen stattfinden müssen und dass es keine Kontakte zu islamistischen Kräften in Mali geben darf“. Macron sagte, die Militärmissionen MINUSMA und EUTM seien nötig. Aber weder Frankreich noch seine Partner seien berufen, sich zu engagieren, falls die Bedingungen nicht eingehalten würden. Die Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas hatte planmäßige Wahlen in Mali verlangt.
 
Bei der Videokonferenz des Deutsch-Französischen Ministerrates ging es unter anderem auch um die Zusammenarbeit bei Rüstungsvorhaben wie dem neuen Kampfjet. Macron lobte seine vierjährige Zusammenarbeit mit Merkel. „Während dieser Jahre haben wir Europa im Eilmarsch nach vorne gebracht.“ Wenn sich Berlin und Paris nicht einig seien, gebe es in der EU auch keine Übereinkunft. Es sei das letzte Treffen dieser Art mit Merkel, resümierte der 43-Jährige. Die seit November 2005 amtierende Kanzlerin will bei der nächsten Bundestagswahl im September nicht mehr antreten.

Aktualisiert am 01.06.2021 um 09.15 Uhr