EU billigt Teilnahme von USA an Militärprojekt Pesco

Brüssel: Die Verteidigungsminister der EU-Staaten haben erstmals die Teilnahme der USA, Kanadas und Norwegens an einem Projekt der Militärkooperation Pesco gebilligt. Konkret geht es nach Angaben der EU um eine politisch-strategische Plattform, die einen raschen Transport von militärischem Personal und militärischer Ausrüstung innerhalb und außerhalb Europas ermöglichen soll. Derzeit wird dieser zum Beispiel durch bürokratische und rechtliche Auflagen bei Grenzübertritten erschwert.

Die reibungslose Verlegung von Truppen durch ganz Europa sei gerade für Deutschland als logistische Drehscheibe ganz wichtig, sagte Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Donnerstag zu der Entscheidung. Zudem sehe man in der Entscheidung auch einen weiteren großen Schritt in der transatlantischen Verbundenheit und in der Zusammenarbeit zwischen Europäischer Union und Nato.

Die Kooperationsplattform Pesco war im Dezember 2017 gestartet worden - auch um die EU im Bereich der Verteidigung flexibler und unabhängiger von den USA zu machen. Sie ist als tragende Säule der europäischen Verteidigungsunion gedacht und wird von allen EU-Staaten mit Ausnahme von Malta und Dänemark unterstützt.

Derzeit gibt es rund 50 Pesco-Projekte. Die ersten laufen bereits seit März 2018. Bei ihnen geht es unter anderem um den Aufbau eines Sanitätskommandos sowie die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge.