FDP zaudert noch bei Verlängerung von Auslandseinsätzen

Berlin - Die FDP gibt sich Zeit für die Entscheidung über die vorübergehende Verlängerung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Darüber habe es eine «sehr intensive Diskussion» gegeben, sagte Partei- und Fraktionschef Christian Lindner nach einem Treffen der FDP-Bundestagsabgeordneten am Montag (23. Oktober 2017) in Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte die Abgeordneten dabei über die Einsätze informiert.

Das Mandat von insgesamt sieben Missionen würde normalerweise bis Ende Januar auslaufen. Um dem neuen Bundestag Zeit zur Prüfung zu geben, sollen die Einsätze behelfsmäßig für zunächst nur drei Monate verlängert werden. Obwohl es sich um eine technische Entscheidung handele, hätten seine Kolleginnen und Kollegen Bedenkzeit angemeldet, sagte Lindner. «Deshalb haben wir heute noch keine Entscheidung getroffen, sondern wir werden in den nächsten Tagen und Wochen noch die Gelegenheit geben für den vertieften fachlichen Austausch.»

Ausdrückliche Unterstützung der Fraktion gab es laut Lindner indes für die verstärkte Zusammenarbeit der EU-Staaten im Militärbereich, an der sich auch Deutschland beteiligen will. Bis Ende des Jahres sollen die Vorbereitungen für die so genannte Ständige strukturierte Zusammenarbeit (Pesco) auf europäischer Ebene abgeschlossen sein. Denkbare Projekte sind die Weiterentwicklung der bislang nie eingesetzten EU-Kampftruppe (Battlegroup) oder der Aufbau eines europäischen Sanitätskommandos.