Friedensforscher: EU agiert zu oft als «weltpolitischer Zaungast»

Berlin: Deutsche Friedensforscher wünschen sich eine handlungsfähigere Europäische Union in Krisen und Konflikten als bisher. «Zu oft agiert sie nach außen als weltpolitischer Zaungast und nicht als Ordnungsmacht von globalem Rang», sagte die Leiterin des Leibniz-Instituts Hessische Friedens- und Konfliktforschung, Nicole Deitelhoff, am Dienstag in Berlin. Europa könne mehr schaffen und müsse muss auch mehr schaffen wollen, lautet das Fazit der Wissenschaftler im aktuell vorgestellten Friedensgutachten.

Der Kern des Dokuments: Die EU reagiere auf zu viele Krisen und Konflikte zu zögerlich. «Zu oft wirkt sie intern gelähmt durch bürokratische Hürden oder aber gehemmt teilweise durch die autoritären Umtriebe in ihren Mitgliedsländern, die sie in ihrem Handeln begrenzen», sagte Deitelhoff weiter. Die Friedensforscher spielen auf Krisen wie im ukrainisch-russischen Grenzgebiet oder der Konfliktregion Berg-Karabach zwischen Armenien und Aserbaidschan an.

In Europa mangele es an einer dringend benötigten besseren Arbeitsteilung zwischen OSZE, Nato und EU. «Die notwendige Diskussion um eine solche Arbeitsteilung gehört in die Debatte um die strategische Autonomie Europas, die wir seit Jahren führen», sagte Deitelhoff. Die Friedensforscher mahnten zudem, diese Debatte friedenspolitisch und nicht verteidigungspolitisch auszurichten.

So wichtig die Verteidigungsstärke Europas auch sei: Angesichts von Krisen wie der Pandemie werde deutlich, sagten die Forscher, dass einige der größten Krisen nicht militärisch zu lösen seien. Hier brauche man zivile politische Strategien und Programme, um zum Beispiel den Klimawandel oder andere Pandemien zu bewältigen.

Die Pandemie biete aber auch die Chance, Solidarität mit Ländern im globalen Süden zu zeigen. «Die EU kann dazu beitragen, Impfstoffe gerecht zu verteilen, die sozioökonomischen Kosten der Pandemie abzumildern oder die Armuts- und Ernährungspolitik neu zu justieren», heißt es in dem gemeinsamen Gutachten der Friedensforscher.