Gespräche zur Sicherheitspolitik mit den Parteispitzen nach der Sommerpause fortgesetzt

Regelmäßig führt der DBwV mit den Spitzen der im Bundestag vertretenen Parteien Gespräche, ob mit den Parteivorsitzenden, ihren Stellvertretern oder mit den Generalsekretären. Von der Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley, wurde der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, am Mittwoch (7. September) in das Willy-Brandt-Haus eingeladen.

Wichtige Themen waren der Zustand der Bundeswehr, die Realisierung der Trendwenden Personal und Material inklusive Haushalt sowie die Positionierung der SPD hinsichtlich der kommenden Bundestagswahl zur Sicherheitspolitik. Natürlich mit dem besonderen Fokus auf die Bundeswehr und der weiteren Entwicklung des Parteiprogramms.

Der DBwV ist bereits seit dem zweiten Quartal in verschiedene Gesprächs- und Workshop-Formate der meisten großen Parteien involviert und erörtert dort die Bedeutung des Grundsatzes „Innere und äußere Sicherheit sind Kern staatlichen Handelns“. Auch Generalsekretärin Barley dankte Wüstner für den fortschreitenden Austausch und das persönliche Gespräch. Das Thema Bundeswehr sei gerade in diesen Tagen von besonderer Relevanz, waren sich beide einig. Wie mit der Vorgängerin als Generalsekretärin, Yasmin Fahimi, verabredete man einen gemeinsamen Standortbesuch, um einen tieferen Eindruck von der Truppe zu bekommen.

Wie beim vergangenen Gespräch mit SPD-Parteichef Sigmar Gabriel ging es neben der Sicherheitspolitik und dem Einsatz der Bundeswehr im Innern auch um aktuelle Herausforderungen und politische Projekte im Gesetzgebungsprozess - wie beispielsweise die aktuelle Umsetzung bei der Wahlfreiheit von Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld. „Alles in allem war das wieder ein hervorragendes Gespräch, bei dem es gelang, Bundeswehr samt Rahmenbedingungen zu erläutern. Ebenso bin ich froh, dass wir bei Frau Barley Interesse an einem gemeinsamen Standortbesuch wecken konnten. Alles weitere wird sich daraus ergeben“, so der Bundesvorsitzende.