Größeres Bundeswehr-Engagement in Mali und im Irak beschlossen

Das Jahr 2016 beginnt für die Bundeswehr mit der Erweiterung ihrer Missionen in Mali und im Irak. Dazu wird der Beitrag der Streitkräfte zur MINUSMA-Mission auch personell aufgestockt. Gleiches gilt für die Ausbildungshilfe im Nordirak. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch (6. Januar 2016) einen entsprechenden Beschluss gefasst. Der Bundestag muss noch zustimmen, die erste Beratung ist für den 14. Januar vorgesehen. Die Vergrößerung ist nur teilweise eine Reaktion auf die Anschläge in Paris im November vergangenen Jahres.

Die Planungen zur Aufstockung der MINUSMA-Mission sind so neu nicht. Schon im August hatte die Bundesregierung entschieden, der niederländischen Bitte um Entlastung zu entsprechen und mehrere Erkundungsmissionen entsandt. Nach den schrecklichen Anschlägen von Paris wurde die Erweiterung auch als Entlastung der Franzosen kommuniziert. Damals war von 500 bis 700 Soldaten die Rede gewesen.

Seit dem Frühjahr 2013 stellt die Bundeswehr Stabssoldaten für das Hauptquartier in Bamako, unterstützte die Franzosen durch Luftbetankung und stellte zwei Transall für den taktischen Lufttransport ab. Nachdem diese jedoch aufgrund von Hitze wiederholt ausfielen und darum auch seitens afrikanischer MINUSMA-Verbände nicht weiter abgefragt wurden, verlegte die Bundeswehr die Maschinen zurück nach Deutschland. Trotz einer maximalen personellen Obergrenze von 150 waren daher zuletzt nur zehn Soldaten im Rahmen der Mission eingesetzt. Das soll sich nun ändern: Die Bundesregierung hat nicht nur entschieden, den bisherigen deutschen Beitrag fortzusetzen, sondern will diesen um 500 Soldaten aufstocken. Die Zustimmung des Bundestages vorausgesetzt liegt die personelle Obergrenze zukünftig also bei 650. Die zusätzlichen Kräfte setzen sich aus einer verstärkten Aufklärungskompanie, Objektschutzkräften sowie aus Personal zur sanitätsdienstlichen und logistischen Unterstützung zusammen. Zudem sollen weitere Stabssoldaten in den Hauptquartieren in Bamako und nun auch Bao tätig werden. Ab Februar soll ihr Einsatz beginnen. Vor dem Hintergrund eines Anschlags auf ein Hotel in der malischen Hauptstadt Bamako am 20. November des vergangenen Jahres hatte der Deutsche BundeswehrVerband eine robuste Schutzkomponente gefordert.

Die Ausweitung der Ausbildungshilfe für die kurdischen und jesidischen Sicherheitskräfte im Nordirak wiederum ist eine Reaktion auf die islamistischen Anschläge in Paris und in Europa. Kurden und Jesiden waren im Kampf gegen den sogenannten Islamischen Staat (IS) bereits ab August 2014 mit der Lieferung von Ausrüstung unterstützt worden. Dieser deutsche Beitrag zur Anti-IS-Koalition wurde danach stark ausgebaut: Seit der Zustimmung des Bundestags Ende Januar 2015 bilden bis zu 100 Bundeswehrsoldaten vornehmlich in Erbil und Umgebung ortsansässige Sicherheitskräfte an deutschen Waffen und Ausrüstung aus. Die Bundesregierung hat heute beschlossen, die Obergrenze dieses Engagements um 50 Soldaten anzuheben. Am Auftrag oder Einsatzgebiet ändert sich jedoch nichts.