Großes öffentliches Gelöbnis vor dem Reichstag im November

Berlin - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat grünes Licht für ein großes öffentliches Gelöbnis der Bundeswehr vor dem Reichstag am 12. November bekommen. An diesem Tag werde es auch in anderen Bundesländern öffentliche Veranstaltungen geben, hieß es am Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium. Das öffentliche Gelöbnis vor dem Parlamentsgebäude habe Kramp-Karrenbauer in Gesprächen mit dem Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), erreicht.

«Das Gelöbnis am Geburtstag unserer Bundeswehr vor dem Bundestag ist ein großartiges und starkes Symbol für die Verankerung unserer Streitkräfte und ihrer Menschen in der Gesellschaft», erklärte Kramp-Karrenbauer dazu. «Es zeigt gleichzeitig die enge Verbundenheit der Parlamentsarmee Bundeswehr mit den Abgeordneten. Ich freue mich besonders, dass wir den Bundestagspräsidenten (Wolfgang Schäuble) als Festredner für diesen feierlichen Anlass gewinnen konnten.»

Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte schon in der Regierungserklärung zu ihrer Vereidigung mehr öffentliche Gelöbnisse der Bundeswehr gefordert. Sie war dabei auf die Zustimmung mehrerer Ministerpräsidenten und auch des Koalitionspartners SPD gestoßen.

Gelöbnisse in der Öffentlichkeit haben in der Vergangenheit immer wieder Proteste hervorgerufen. Kritiker stießen sich vor allem daran, dass damit Militarismus öffentlich zur Schau gestellt werde. Allerdings sind aus den vergangenen etwa zehn Jahren keine größeren Störungen bekannt. Bundesweit gibt es jährlich zahlreiche Gelöbnisse, nach Angaben des Bundeswehrverbands sind es «im Durchschnitt rund 150 pro Jahr». In der heutigen Form wurden sie 1956 eingeführt.