Grundlegende Lageänderung

Die letzten Wochen waren wieder einmal voller medialen Wirbels um die Bundeswehr. Aber war die Berichterstattung positiv? Leider eher nein. Obwohl in den Einsatzgebieten und in der Heimat jeden Tag Hervorragendes geleistet wird und unsere Marine beispielsweise eben mal schnell Hunderten Flüchtlingen im Mittelmeer das Leben rettete, drehte sich die mediale Wahrnehmung um anderes: Da geht es immer noch um ein neuerdings nicht mehr den heutigen Einsatzerfordernissen gerecht werdendes Sturmgewehr oder um Mängel an Gefechtshelmen. Als wären das die zentralen Probleme der Bundeswehr.

Bitter ist für viele Beobachter der Eindruck, dass im Bundestag dieser Tage eher weniger um die wesentlichen Zukunftsfragen der Bundeswehr gerungen wird. Politische Machtspiele scheinen dort derzeitig zu dominieren, was sich in einer übertrieben kleinteiligen und rückwärtsgewandten Suche nach Schuldigen widerspiegelt. Ohne Zweifel gibt es da vieles aufzuklären – und das geschieht auch. Wahrscheinlich ist es aber bequemer oder auch politisch – zumindest kurzfristig – attraktiver, sich mit obigem Themenfeld auseinanderzusetzen als mit dem, worauf es heute ankommt: dem Weißbuchprozess oder den brandaktuellen Herausforderungen für die im Bündnissystem eingebettete Bundeswehr. Vor dem Hintergrund der Nato-Beschlüsse von Wales aus dem Jahre 2014 und den daraus abgeleiteten Anforderungen an die Bundeswehr sprechen Fachleute in Brüssel und Berlin inzwischen von einer grundlegenden Lageänderung. Aber kaum jemand hört hin, so dramatisch diese auch ist. Und dann sind da die Parameter der Neuausrichtung, die vielerorts als hinfällig bezeichnet werden: Ist sie konsequent auf das sicherheitspolitische Umfeld ausgerichtet? Ist sie nachhaltig finanziert? Ist sie wirklich demografiefest? Die Antworten liegen auf der Hand.

Die immer sichtbarer aufbrechenden personell wie materiell hohlen Strukturen und die nach wie vor nicht eingeschwungenen neuen Prozessabläufe in der Bundeswehr sind eine enorme Herausforderung für Ausbildung, Übung und Sicherstellung der Einsatzbereitschaft. Unser Rat an die Bundesministerin der Verteidigung, schnellstmöglich neben den Themenfeldern Rüstung und Beschaffung das aktuelle Personalstrukturmodell auf den Prüfstand zu stellen, gilt. Wenn eine zügige Flexibilisierung und damit ein Auffüllen der hohlen Strukturen nicht gelingt, droht bei einer unzureichenden Umsetzung der ab 1. Januar 2016 verbindlich greifenden Dienstzeitregelung ein Super-GAU. Und der hat das Zeug, der ohnehin schon gebeutelten Seele der Bundeswehr den Garaus zu machen. Das dürfen WIR ALLE nicht zulassen!

Immerhin, wir können erleichtert sein, dass der BundeswehrVerband mit seiner Forderung nach einer zügigen Wiederherstellung der materiellen Vollausstattung der Streitkräfte endlich nicht mehr alleine steht. Auch befindet sich die Bundesregierung mit den geltenden Haushaltsplanungen auf dem richtigen Weg, muss aber ganz sicher nachlegen. Deutschland will mehr Verantwortung übernehmen, soll ganz im Sinne unserer Partner „Gestaltungsmacht“ werden und wird wohl an einem zehnprozentigen Anteil an der Lastenteilung in der Nato nicht vorbeikommen. Die damit einhergehenden Herausforderungen anzugehen und zu vermitteln, wird ab dem zweiten Halbjahr 2015 die wesentliche Leistung von Ministerin von der Leyen werden. Abwarten ist keine Option, wir haben keine Zeit zu verlieren.