„Gut leben in Deutschland“ – Zeit die äußere Sicherheit auf die Tagesordnung zu holen

Die Bundesregierung hat ihren Abschlussbericht „Gut leben in Deutschland“ veröffentlicht: Auf 333 Seiten wird ein substantielles Stimmungsbild der Bevölkerung zur Lebensqualität in unserem Land beschrieben. Zwölf Themenfelder mit 46 Indikatoren wurden von der Regierung ausgewählt, um den Stand und die Entwicklung der Lebensqualität messbar zu machen.

Handlungsbedarf für die Politik aus Sicht der Menschen ergibt sich vor allem im Bereich der Familienpolitik, Gleichstellungspolitik und die wachsenden Schere zwischen „Arm und Reich“. Dabei hat sich auch herauskristallisiert, dass die Themenfelder „Innere und äußere Sicherheit“ und „In globaler Verantwortung handeln und Frieden sichern“ als wichtig von den Bürgerinnen und Bürgern betrachtet werden.

Das Thema Frieden steht dabei ganz oben. Den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht nur wichtig, dass jetzt und in Zukunft in Deutschland Frieden herrscht, sondern auch dass sich die Politik aktiv auf der ganzen Welt für den Erhalt des Friedens einsetzt. Gleichzeitig ist die Bundeswehr als Thema in dieser Skala eher auf den hinteren Plätzen zu finden und wird von den Bürgerinnen und Bürgern als weniger wichtig wahrgenommen. Die wesentlichen Daten dazu sind jedoch vor der „Flüchtlingskrise“ aufgenommen worden.

Aus Sicht des DBwV ist es selbstverständlich, dass die Menschen eine Erwartungshaltung an den Staat haben, dass dieser für ein sicheres Leben sorgt. Gerade die äußere Sicherheit hängt jedoch auch von funktionierenden Streitkräften ab, die eine den Aufgaben entsprechende Ausbildung und Ausrüstung besitzen. Viele Bürgerinnen und Bürger wissen nicht, wie es um die Bundeswehr steht. Deshalb muss noch viel getan werden, dass die Streitkräfte als Teil der Sicherheitsarchitektur wieder mehr ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Das Weißbuch und eine breite gesellschaftliche Diskussion darüber wäre der ideale Aufhänger für die Politik, das Thema auf die Agenda zu holen.

Dem Bericht vorangegangen war der Bürgerdialog unter dem Motto: „Gut leben in Deutschland– Was uns wichtig ist“. Zehntausende Bürger hatten in Foren, Veranstaltungen und online über die Wünsche, Herausforderungen und Probleme in Deutschland jetzt und in der Zukunft diskutiert. Auch Mitglieder des Bundeskabinetts hatten sich immer wieder in die Diskussion eingebracht. Auch der Deutsche BundeswehrVerband hat am Dialog intensiv teilgenommen. Unter anderem hat der DBwV zusammen mit der KTMS zwei Diskussionsveranstaltungen ausgerichtet, eine an dem Ausbildungsstützpunkt Gebirgs- und Winterkampf in Mittenwald und eine an der Helmut–Schmidt–Universität in Hamburg.