Handlungsbedarf bei der SAZV: Jetzt nicht in den Winterschlaf!

Berlin. Seit Januar gilt sie, die Soldatenarbeitszeitverordnung. Und wie zu erwarten war, wird sie in der Bundeswehr unterschiedlich wahrgenommen. So läuft die Umsetzung in den Dienststellen, die schon von jeher mit automatischer Zeiterfassung ausgestattet waren, nahezu reibungslos. In der Truppe dagegen knirscht und kracht es an allen Ecken und Enden.

Mit Blick auf die Einführung und die ursprünglich formulierten Ziele wie beispielsweise Anwendungssicherheit, bürokratiearme Umsetzung oder gleiche Vergütung von Mehrarbeit in Grundbetrieb und Ausnahme ist man von einem Erfolg noch weit entfernt. Hinzu kommt: Mit den neuen Einsatzmissionen in Osteuropa muss ein Verband, der sechs Monate in Litauen steht, anschließend über 20 Wochen in den Zeitausgleich "nach Hause". Dass das der personellen Einsatzbereitschaft der Streitkräfte nicht dienlich ist, dürfte jedem einleuchten. Und weil es zudem gegen den Willen der Soldaten erfolgen muss, die die einsatzbedingte Abwesenheit zu großen Teilen lieber finanziell ausgeglichen bekommen wollen, ist es in zweierlei Hinsicht absurd.

Im Frühjahr haben Staatssekretär Hoofe und der Generalinspekteur, General Volker Wieker, eine Evaluierung angewiesen. Vorläufiger Höhepunkt war eine im Oktober durchgeführte Erörterung des Zwischenberichts zur SAZV. Dabei waren weit als mehr als 50 Führungskräfte des BMVg anwesend. Bei dieser Gelegenheit haben der Bundesvorsitzende, Oberstleutnant André Wüstner, die Inspekteure, der Beauftragte für Erziehung und Ausbildung des Generalinspekteurs und die Vorsitzenden der Beteiligungsgremien dem Staatsekretär und dem Generalinspekteur nahezu einheitlich aufgezeigt, wo zwingend Handlungsbedarf herrscht.

Es geht um mehr Flexibilität, ohne dabei die Bedeutung von Gesundheitsschutz und Planbarkeit aus den Augen zu verlieren. Leider ist in puncto „Folgerung" oder neuer Absicht seitens des BMVg nur wenig zu hören. Man hat eine Erwartungshaltung geweckt, scheint aber nun in den Winterschlaf überzugehen. „Wie geht es weiter?", fragt man sich in der Truppe bis hin zu den Inspekteuren. In den Einheiten und Verbänden der Streitkräfte spricht man von der „Quadratur des Kreises" und einem Ministerium, das anscheinend gänzlich den Blick für die dienstliche Lebenswirklichkeit verloren hat. „Wir haben hier nur 50 Prozent Führungspersonal, davon geben wir jetzt für die Trendwende Personal nochmal 20 Prozent in die zu stärkende Ausbildungsorganisation ab, gleichzeitig sollen wir aber mehr Aufträge bei einem engeren Zeitkorsett erfüllen - das ist bekloppt!", schrieb zuletzt ein Offizier in einem Wutbrief. Auch die diesbezüglichen Eingaben an den Wehrbeauftragten nehmen zu.

Oberstleutnant Wüstner fasst zusammen: „Die Lösungsmöglichkeiten haben wir aufgezeigt. Nun ist es eine Frage des politischen Willens, was die Umsetzung anbelangt. Insgesamt hat die Fokussierung auf die Ressource Zeit aber schon positive Effekte. So wurde in den Streitkräften bereits kräftig optimiert und alte Zöpfe abgeschnitten. So wurde die Anreise zu Lehrgängen oder auf Übungsplätze weitestgehend von Sonntag auf Montag verlegt. Auch sind die Zeiten, in denen samstags dem Wunsch des Bürgermeisters einer Patengemeinde nach Abstellung von 50 Soldaten als Fackelträger uneingeschränkt nachgekommen wurde, nahezu vorbei. Oder nehmen wir das Lagebild zur personellen Einsatzbereitschaft. Noch nie war derart transparent, wo Personal im Verhältnis zum Auftrag fehlt. Das sind Fakten, die wiederum die Forderung des DBwV nach mehr Personal oder weniger Aufträgen untermauern.“

Und dennoch muss enorm und vor allem schnell nachgesteuert werden. Andernfalls wird man nicht nur nicht die zwingend notwendige Ausbildungshöhe für jeglichen Einsatzauftrag halten können, sondern vielmehr die Truppe im Geiste verlieren, von Auswirkungen auf das Berufsverständnis ganz zu schweigen.

„Der DBwV und die auch die Inspekteure haben den zu brechenden Spannungsbogen beschrieben und Lösungsansätze aufgezeigt. Nun liegt der Ball eindeutig im Spielfeld des BMVg und wir müssen alles daran setzen, dass er ins richtige Tor gespielt wird! Eine Pause oder gar ein Winterschlaf geht diesbezüglich gar nicht!", sagte Wüstner.

Der DBwV hat erst kürzlich wieder verschiedene Kernforderungen im parlamentarischen Raum vorgetragen - vom „Tagegeld samt Einsatzversorgung für die neuen, nicht mandatierten Missionen" bis zum "Notventil als vereinfachte Vergütungsmöglichkeit von Mehrarbeit bis zu sieben Stunden je Woche auf Antrag des Soldaten." Für den Berufsverband bleibt klar: Es wird solange gekämpft, bis aus einem „gut gemeint" auch ein „gut gemacht" wird!