Im Dialog mit dem französischen Marine-Verband

Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert hat in der Berliner Bundesgeschäftsstelle des Deutschen BundeswehrVerbands Kapitän zur See Dominique de Lorgeril, Präsident des französischen Marine-Verbands APNM (Association Professionelle Nationale Militaire pour la Marine Nationale), zu einem Gespräch empfangen.

Das Recht auf Teilhabe im politischen Gestaltungsprozess und die Mitbestimmung in Fragen des Dienstbetriebs ist für uns Soldaten in der Bundeswehr und damit als Staatsbürger in Uniform selbstverständlich. Etwas anders sieht das bei den meisten unserer Nachbarn in Europa aus: Es herrscht vielerorts Nachholbedarf bei der Einbindung in Fragen des sozialen Fortschrittes sowie der Mitbestimmung.

Ein wichtiger Player zur Weiterentwicklung der Partizipation an politischen Entscheidungsprozessen durch Soldaten ist EUROMIL, die Europäische Organisation der Militärverbände. Mit Hauptmann Jörg Greiffendorf als Vizepräsidenten hat der DBwV eine wichtige Funktion an exponierter Stelle bei EUROMIL besetzt. Damit ist  die Expertise des DBwV zur Unterstützung von Kameraden befreundeter Nationen sichergestellt.

Der bei EUROMIL praktizierte Zusammenschluss vieler internationaler durch Soldaten begründeter Interessenverbände begleitet seit vielen Jahren – und immer hörbarer – den Wunsch, Koalitionsfreiheit in anderen Streitkräften verstärkt zu leben. EUROMIL beobachtet daher sehr genau, wie die aktuelle Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte aus dem Jahre 2014 umgesetzt wird. Der Beschluss kippte damals das generelle Vereinigungsverbot für militärisches Personal. Im Anschluss verabschiedete das französische Parlament ein Gesetz, das militärischem Personal erlaubte, sich in Interessenvertretungen zu organisieren.

Nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens baute EUROMIL erste Kontakte zu den sich neu bildenden Verbänden in Frankreich auf. Es folgten Treffen mit französischen Verbandsvertretern sowie mit den Verantwortlichen für Human Resources im französischen Verteidigungsministerium. EUROMIL vermittelte auch den Kontakt zum DBwV – neben einer breiten Kooperation ist immer auch der bilaterale Gedankenaustausch von Bedeutung.

Der Präsident des französischen Marine-Verbandes APNM, Kapitän zur See Dominique de Lorgeril hat jetzt im Rahmen seiner Deutschlandreise unter anderem den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags, das Zentrum Innere Führung in Strausberg und die Bundesgeschäftsstelle des DBwV in Berlin besucht.

Oberstabsfeldwebel a.D. Andreas Hubert, Vorsitzender Fachbereich Beteiligungsrechte im Bundesvorstand des DBwV, erläuterte in einem eineinhalbstündigen Gespräch die Entstehungsgeschichte des Verbands, seine Entwicklung hin zur Spitzenvertretung der Soldaten und zivilen Beschäftigten in der Bundeswehr sowie die Möglichkeiten des Einwirkens auf politische Entscheidungen. In einem weiteren wesentlichen Themenkomplex wurde über die Mitarbeitervertretung, Personalräte und Vertrauenspersonen sowie die enge Zusammenarbeit mit dem DBwV gesprochen. Die weitreichenden Rechte deutscher Soldaten nach innen und außen hinterließen Eindruck bei den Gästen. Kapitän zur See de Lorgeril sprach von einem langen Weg, den sein Verband noch zurückzulegen habe.