Israelis wollen deutschen Drohnenhersteller ETM übernehmen

Berlin. Das israelische Rüstungsunternehmen Rafael will den kriselnden deutschen Drohnenhersteller ETM aus dem bayrischen Penzberg übernehmen. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Frage des Linken-Abgeordneten Tobias Pflüger hervor. Demnach gibt es aber noch kein grünes Licht für den Erwerb. ETM befindet sich in einem Insolvenzverfahren und saniert sich in Eigenverwaltung. Für die Bundeswehr entwickelt das Unternehmen die Aufklärungsdrohne Luna NG, ein Projekt, bei dem es zu Verzögerungen kam.

Die Firma Rafael Advanced Defense Systems Ltd. habe dem Bundeswehr-Beschaffungsamt «schriftlich mitgeteilt, dass sie eine exklusive Vereinbarung zur Übernahme der Firma ETM Ingenieurgesellschaft Dipl- Ing. Hartmut Euer mbH mit dem derzeitigen Generalbevollmächtigten im Insolvenzverfahren habe», heißt es in der Antwort des Verteidigungsministeriums, die der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Und: «Der Erwerb steht unter dem Vorbehalt der noch durchzuführenden Investitionsschutzprüfung.»

Pflüger kritisierte das Vorhaben. «Es handelt sich bei Rafael um einen Rüstungskonzern, der auch Raketen und anderes Kriegsgerät produziert. Der Kauf von EMT birgt deshalb die Gefahr der Aufrüstung des deutschen Drohnenarsenals mit neuen bewaffneten Systemen», erklärte Pflüger. Rafael werde vermutlich die geplante Modernisierung der Luna-Drohnen für das Heer fortführen und die ausstehenden Lieferungen der neuen unbemannten Luftfahrzeuge übernehmen. Die Linke lehne militärische Drohnen auch zur Aufklärung ab.