Kabinett befasst sich mit Verlängerung von Bundeswehr-Einsätzen

Berlin - Das Bundeskabinett beschäftigt sich am Mittwoch (5. Februar 2020, 09.30 Uhr) mit der Verlängerung von zwei Bundeswehr-Einsätzen in Afrika. Im Südsudan sind deutsche Soldatinnen und Soldaten an einer Mission der Vereinten Nationen beteiligt (UNMISS), in der westsudanesischen Krisenregion Darfur an einer Mission der Afrikanischen Union (AU) und der UN (UNAMID). Die aktuellen Mandate erlauben der Bundeswehr den Einsatz von insgesamt bis zu 100 Kräften. Da die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist, müssen Mandatsverlängerungen auch vom Bundestag gebilligt werden.

Darüber hinaus berät das Kabinett über einen Bericht zur Evaluierung des Gesetzes, das die Registrierung und den Datenaustausch zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken verbessern soll.