Kabinett beschließt Verlängerung des Anti-IS-Einsatzes

Berlin. Der so genannte Islamische Staat (IS) verliert im Irak und in Syrien immer weiter an Boden. Dennoch wird der Bundeswehr-Einsatz in der Levante fortgesetzt – das hat das Bundeskabinett diese Woche beschlossen. Der Bundestag muss der Mandatsverlängerung noch zustimmen, die erste Lesung ist voraussichtlich in der kommenden Sitzungswoche.

Weiterhin können bis zu 800 deutsche Soldaten für die Bekämpfung des IS eingesetzt werden. Die Fortsetzung des Einsatzes bis zum 31. Oktober 2019 hat das Kabinett am Dienstag (2. Oktober) beschlossen. Die Mission im Nahen Osten gliedert sich in zwei Bereiche: Einerseits wird mit der Erstellung von Aufklärungs- und Lagebildern der Anti-IS-Einsatz der internationalen Koalition aktiv unterstützt. Dafür setzt die Luftwaffe Tornados ein, die auf der jordanischen Basis Al-Asrak stationiert sind. Zusätzlich versorgt ein Airbus A310 MRTT-Tankflugzeug die eigenen Jets und die der Verbündeten mit Treibstoff.

Die zweite Komponente des Einsatzes besteht im Ausbau der Fähigkeiten der irakischen Sicherheitskräfte („Capacity Building“). Ziel ist es, für eine nachhaltige Stabilität in dem Krisenland zu sorgen. Reguläre irakische Einheiten werden in Taji nahe der Hauptstadt Bagdad trainiert. Dort läuft seit dem 11. August ein Pilotlehrgang für irakische Militärausbilder in der ABC-Abwehr. Lehrgänge zur Kampfmittelräumung, Logistik und Sanitätsausbildung sollen folgen. Nach dem gleichen Muster wurden bereits kurdische Kämpfer im Nordirak durch die Bundeswehr ausgebildet.