Kurz erklärt: Die OSZE

OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Bei ihr handelt es sich um eine auf Dauer angelegte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. In ihr sind 57 Teilnehmer vertreten: alle europäischen Staaten, die Nachfolgestaaten der Sowjetunion, die Mongolei, die USA und Kanada. Gemeinsam verfolgen sie einen umfassenden Sicherheitsansatz, der politisch-militärische, wirtschaftliche und ökologische sowie menschenrechtliche Fragestellungen zueinander in Beziehungen setzt.

Die OSZE möchte Sicherheit schaffen, Konflikte verhüten und ggf. managen. Sie setzt sich für Maßnahmen des Wiederaufbaus nach Konflikten und für Abrüstung ein. Zudem ist es ihr Ziel, Menschenrechte zu schützen und demokratische sowie rechtsstaatliche Standards als Voraussetzungen für Sicherheit und Stabilität zu vermitteln. Vertrauensbildende Maßnahmen und die Bekämpfung des Terrorismus als weltweite Herausforderung stehen ebenfalls auf ihrer Agenda. Bekannt ist die OSZE insbesondere in ihrem Engagement in der internationalen Wahlbeobachtung. Eine ihrer großen Erfolge war die Vermittlung zwischen Georgien und Russland im Kaukasuskrieg 2008.

Die OSZE verfügt über eine Vielzahl von Gremien, um ihren Aufgaben gerecht zu werden. Bei den Treffen der Staats- und Regierungschefs, dem jährlichen Treffen des Ministerrates, dem wöchentlich tagendem Ständigen Rat und dem Forum für Sicherheitskonferenz werden Beschlüsse gefasst, um die Ziele der OSZE umzusetzen. Verantwortlich für die Realisierung ist der Amtierende Vorsitz. Dabei erhält er Hilfe von dem vorherigen und dem folgenden Vorsitz, mit diesen bildet er die sogenannte Troika. Den momentanen Vorsitz hat Serbien inne. Im Jahr 2016 wird Deutschland den Vorsitz übernehmen. Der ehemalige Staatsminister Dr. Gernot Erler wurde zum Sonderbeauftragten für den OSZE-Vorsitz bestellt. Unterstützung für den Vorsitz erfolgt zudem vom Generalsekretär. Dies ist seit 2011 Lamberto Zannier. Zudem verfügt die OSZE über drei unabhängige Institutionen zur Überwachung ihrer politischen Verpflichtungen: das Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte, der Hohen Kommissarin für nationale Minderheiten und den Beauftragten für die Freiheit der Medien. Sie dienen der frühzeitigen Warnung für entsprechende sicherheitspolitisch bedenkliche Vorgänge.

Die OSZE verfügt über einen Haushaltsetat von etwa 141 Millionen Euro für das Jahr 2015. Deutschland übernimmt davon etwa elf Prozent und damit nach den USA den zweitgrößten Beitrag. Etwa 55 Experten aus Deutschland, darunter auch Angehörige der Bundeswehr, arbeiten in OSZE-Institutionen. Hervorgegangen ist die OSZE aus der 1975 mit der Schlussakte von Helsinki zu Ende gegangenen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Die offizielle Umbenennung wurde im Januar 2015 wirksam.

Der DBwV unterstützt die Bemühungen um eine internationale Friedenssicherung. Deutschland trägt Verantwortung in der internationalen Sicherheitspolitik, dafür bedarf es starker Partner und einer ständigen Kommunikation. Dies ermöglicht die oft aus dem Hintergrund heraus agierende OSZE. Sie hat das Potential zur Bewältigung der Konflikte in Europa.