Litauen: Brigade-Abkommen mit Deutschland am 13. September

Deutschland will künftig bis zu 5.000 Soldaten dauerhaft im Nato-Partnerland Litauen stationieren. Die Vorbereitungen laufen - schon bald soll ein weiterer wichtiger Schritt getan werden.

Vilnius. Litauen und Deutschland wollen nach Regierungsangaben aus Vilnius am 13. September ein zwischenstaatliches Abkommen über den Einsatz und die Rechte einer Bundeswehr-Brigade in dem baltischen EU- und Nato-Land unterzeichnen. Geregelt werden soll etwa die Nutzung der vorgesehenen Standorte und die Regelung zur Ankunft, Abreise und Bewegung der deutschen Soldaten in Litauen. Weiter soll das Abkommen auch die Errichtung deutscher Bildungsinstitutionen und medizinischer Einrichtungen regeln, sagte Verteidigungsminister Laurynas Kasciunas der Agentur BNS am Mittwoch. Unterzeichnet werden soll das von den Parlamenten beider Länder danach noch zu ratifizierende Dokumente in Berlin.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband fest in Litauen zu stationieren. Die Brigade soll bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von bis zu 5.000 Soldaten, deren Einsatzorte Rudninkai und Rukla sein werden. Das Vorkommando mit etwa 20 Soldaten war am 8. April in Litauen angekommen. Rund 120 weitere Soldaten sollen nach Bundeswehr-Angaben Anfang Oktober eintreffen.