Litauen-Brigade, Wehrdienst und Weltraum: Verteidigungsminister Pistorius stellt sich den Fragen der Abgeordneten

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) stellte sich am Mittwoch in einer Regierungsbefragung den Fragen der Abgeordneten. „Unsere Sicherheit ist kostbar, aber sie ist in Gefahr“, sagte Pistorius zu Beginn. „Die Bedrohung durch Russland wird immer größer und wir haben eine Eskalationsstufe erreicht, wie wir sie zuvor noch nie erlebt haben.“ Moskau teste die Reaktionen aus dem Westen und Putin wolle Angst verbreiten, so der Minister. 

„Bei der Unterstützung der Ukraine lassen wir nicht nach. Die aktuelle Bedrohungslage macht deutlich, dass wir keine Zeit zu verlieren haben“, sagte Pistorius. Inzwischen seien moderne Geräte angeschafft worden, die bereits in der Truppe eingetroffen sind. Außerdem soll mehr Geld für Forschung und Entwicklung ausgegeben werden.

Auch der Aufwuchs der Bundeswehr war ein Thema: „Schon 2025 haben wir so viele Soldatinnen und Soldaten eingestellt, wie seit Ende der Wehrpflicht nicht mehr. Bis August 2026 gab es bereits 17.000 Neueinstellungen“, so Pistorius. „Das zeigt, dass unsere Arbeit Früchte trägt.“ 

Die Brigade in Litauen sei zu einer feststehenden und kampfbereiten Brigade gewachsen. „Sie dient nicht zum Schutz Litauens, sondern zum Schutz der NATO-Ostflanke und sendet ein klares Signal der Abschreckung“, sagte der Minister.

„Wir arbeiten intensiv daran, alte Kasernen zu reaktivieren“, sagte Pistorius zum Thema Infrastruktur. Zuletzt wurden Übergangsunterkünfte mit rund 8.000 Betten errichtet. „Die Infrastruktur hat in den letzten Jahren gelitten, daran müssen wir arbeiten.“ 

Der neue Wehrdienst sei bislang ein Erfolg: „Wir haben hohe Bewerberzahlen. Rund 20 Prozent der jungen Männer, die den Fragebogen ausfüllen, zeigen Interesse an der Bundeswehr“, sagte der Minister. Bei den Frauen, die zwar einen Fragebogen erhalten, aber nicht verpflichtet sind, diesen auszufüllen, seien die Rückmeldungen eher gering. Ein grundsätzliches Problem sei die Abbrecherquote von 25 Prozent: „Da müssen wir Maßnahmen ergreifen und intensiv daran arbeiten“, so Pistorius.

Auch das Thema Weltraum wurde in der Regierungsbefragung angesprochen: „Es liegt nun an uns, die Weltraumstrategie umzusetzen. Wir brauchen einen resilienten Weltraum und eine Sicherheitsarchitektur“, sagte Pistorius. Dafür müsse man nun gemeinsam mit den europäischen Partnern Geld in die Hand nehmen.