Mali-Mission wird ausgeweitet – Einsatz im Nordirak ebenfalls verlängert

Die Bundeswehr bleibt auch ein weiteres Jahr zur Ausbildung kurdischer Soldaten im Nordirak. Der Bundestag verlängerte dieses Mandat ebenfalls mit deutlicher Mehrheit. 444 von 557 Parlamentariern stimmten für eine Fortsetzung der Ausbildungsmission. Seit zwei Jahren bilden rund 150 Bundeswehrsoldaten im Irak kurdische Peschmerga-Kämpfer aus, die dort gegen die Terrormiliz IS vorgehen warensollen.

Während der MINUSMA-Einsatz auch von den Grünen als wichtiger Beitrag für die Absicherung des Friedensabkommens in Mali anerkannt wird, lehnen diese den Einsatz im Irak ab. Die Ausbildung der Sicherheitskräfte im Irak sei zwar „im Kern richtig“, so die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen, Agnieszka Brugger, jedoch sei dieser nicht in ein System kollektiver Sicherheit eingebettet und damit nicht hinreichend legitimiert.

Die Fraktion die Linke hingegen verweigerte beiden Einsätzen die Zustimmung, da diese zu einer weiteren Konflikteskalation führen würden.

Abgeordnete der Regierungsparteien verteidigten hingegen die Einsätze der Bundeswehr gegen die Kritik der Opposition. Dabei erhielt der scheidende Außenminister Frank-Walter Steinmeier die Gelegenheit, seine letzte Rede in seinem jetzigen Amt vor dem Deutschen Bundestag zu halten.  Steinmeier blickte er auf seine Amtszeit zurück, die von einer Zunahme weltweiter Krisen- und Konflikte geprägt war. Dabei er würdigte er auch die Einsätze der Bundeswehr, in denen die gewachsene Verantwortung Deutschlands in besonderem Maße zum Ausdruck komme.