Marine-Mission Atalanta wird um ein weiteres Jahr verlängert

Berlin. Die Bundeswehr beteiligt sich weiter mit bis zu 400 Soldatinnen und Soldaten am Atalanta-Einsatz: Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten des Bundestags am Mittwoch (27. Mai) für die Fortsetzung der Mission zur Bekämpfung von Piraterie am Horn von Afrika gestimmt.

Die Debatte stand im Zeichen der humanitären Situation in Somalia. So warnte Aydan Özoguz (SPD) vor einer akuten Hungerkrise in der Region, bedingt unter anderem durch eine Heuschreckenplage. Freie und sichere Wege für die Handelsschifffahrt würden gebraucht, auch um die notwendigen Hilfslieferungen sicherzustellen. Atalanta habe die Piraterie deutlich reduziert. Diesen Erfolg als Argument für eine Beendigung des Einsatzes anzuführen, sei ihr unverständlich, so Özoguz. „Es sind deutsche Soldatinnen und Soldaten, die bei EUNAVFOR Atalanta zur Sicherheit am Horn von Afrika beitragen und dafür gebührt ihnen unser ausdrücklicher Dank“, sagte die Sozialdemokratin.  Bedroht werde das Land auch durch die Corona-Pandemie: Insbesondere in Somalias Flüchtlingslagern könne diese sich schnell zu einer humanitären Katastrophe ausweiten.

Parteigenossin Siemtje Möller fügte hinzu, dass 5,2 Millionen Menschen in Somalia auf Hilfslieferungen angewiesen seien. Thomas Erndl (CSU) bezeichnete die humanitäre Hilfe als zentrales Element der Mission. „Die Lieferungen des Welternährungsprogramms seien auf sichere Lieferwege angewiesen“, sagte Erndl. Auch wenn es nur wenige Angriffe gebe, müsse man feststellen, dass die kriminellen Netzwerke weiter bestehen. „Diese Mission der Europäischen Union ist von fundamentaler Relevanz für Deutschland.“ Die Frage der freien Seewege sei klar im Weißbuch der Bundeswehr festgelegt.

Armin-Paulus Hampel (AfD) bezeichnete die humanitäre Hilfe als das „Feigenblatt“ der Mission Atalanta. Er verwies zudem auf die Piraterie vor der Küste Guineas, die dort schon viel stärker sei als vor der Küste Somalias. Hampel forderte ein robustes Mandat, das „die Durchsetzung der deutschen Interessen vor Ort zum Ziel hat“.

Tobias Pflüger (Die Linke) betonte, dass seine Partei immer schon kritisiert habe, dass dieser Einsatz nur die Symptome, nicht aber die Ursachen der Piraterie bekämpfe. Auch Tobias Lindner (Bündnis90/Die Grünen) forderte mehr Engagement bei der Bewältigung der humanitären Krise in Ostafrika, damit die Mission Atalanta eines Tages beendet werden könne.

Man könne einige Erfolge von Atalanta vorweisen, sagte Ulrich Lechte (FDP). „Die Piraterie haben wir aktuell sehr gut im Griff, aber die Piraten weichen auf andere Geschäftsfelder der organisierten Kriminalität aus: Dazu zählen Waffen- und Drogenschmuggel sowie Menschenhandel.“ Darauf habe die Bundesregierung bislang nicht reagiert. Die Piraterie müsse zudem nicht auf hoher See, sondern an Land bekämpft werden. Das Engagement in zivilen Projekten an Land stehe in keinem Verhältnis zum militärischen Einsatz auf See, so der Vorwurf von Lechte.

An der Mission Atalanta beteiligt sich Deutschland seit Dezember 2008. Damals hatte die Piraterie vor der Küste des „Failed States“ und Bürgerkriegsgebiet Somalia stark zugenommen. Von der Küste kommend, griffen schwer bewaffnete Piraten auf Schnellbooten immer wieder zivile Schiffe an. Besatzungen wurden teilweise mehrere Monate als Geiseln festgehalten, bis die Reedereien bereit waren, ein Lösegeld zu zahlen.

Mit der starken militärischen Präsenz am Horn von Afrika hat Atalanta entscheidend dazu beigetragen, dass die Piraterie in den vergangenen Jahren stark zurückgegangen ist. Neben den europäischen Teilnehmern sind auch zahlreiche andere Staaten an Atalanta beteiligt.

Zurzeit ist die Marine mit einem Seefernaufklärer vom Typ P3-C „Orion“ im Einsatzgebiet aktiv.