Merkel bekräftigt Zwei-Prozent-Ziel bei Verteidigungsausgaben

Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bereitschaft Deutschlands zum Anheben seiner Verteidigungsausgaben auf das Nato-Ziel von zwei Prozent des Bruttosozialprodukts bekräftigt. «Deutschland fühlt sich diesem Ziel auch weiter verpflichtet», sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei einer Online-Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen. «Eine gute transatlantische Partnerschaft bedeutet auch Verlässlichkeit der Partner untereinander», betonte sie.

Den früheren Automatismus, dass die USA in Krisensituationen sofort eingreifen, auch militärisch, werde es nicht mehr geben. «Deshalb erwarten die Vereinigten Staaten von Amerika mehr Engagement von ihren Partnern», sagte die Kanzlerin. Diese Aufgabe müssten die Europäische Union und Deutschland bewältigen - «wenn es um die eigene Sicherheit geht, wenn es um Stabilität in unserem Umfeld geht, und wenn es um allgemein gültige Werte in der Welt geht».

Merkel betonte: «Ich denke, dass wir sehr selbstbewusst und auch sehr offen diese Herausforderung und diese Aufforderung annehmen können.» Deutschland habe an verschiedenen Stellen bewiesen, dass es ein verlässlicher Partner sei. Als Beispiel nannte die Kanzlerin das deutsche Engagement in Afghanistan. «Deutschland wird sich auch an anderer Stelle dieser Verantwortung stellen.»

Im Auge behalten müsse Europa auch die Hinwendung der USA zu Asien. «Wir sollten nicht den Fehler machen und das als eine Abwendung von Europa verstehen, sondern es ist einfach eine Antwort auf veränderte geopolitische Kräfteverhältnisse gerade auch im Asien-Pazifik-Raum.» Die USA seien schon immer ein atlantischer und ein pazifischer Akteur gewesen, sagte Merkel. «Und deshalb ist es auch mehr als selbstverständlich, dass auf das Erstarken Chinas eine Reaktion erfolgt.» Auch hier bleibe Europa ein Verbündeter der USA.

Merkel sprach sich dafür aus, ein Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA zu schließen. «Wir haben mit so vielen Regionen der Welt Handelsabkommen. Es wäre sehr, sehr sinnvoll, ähnlich wie wir das mit Kanada gemacht haben, auch hier ein solches Handelsabkommen zu entwickeln.»