Merkel trifft Nato-Generalsekretär in Berlin

Deutschland erhöht seine Verteidigungsausgaben bis 2024 auf 1,5 Prozent am Bruttoinlandsprodukt. Das sagte Bundeskanzlerin Merkel in Berlin. Beim Treffen mit Nato-Generalsekretär Stoltenberg ging es vor allem um die Vorbereitung des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs am 11. und 12. Juli in Brüssel.

Das Nato-Bündnis müsse sich immer wieder auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen einstellen, sagte die Bundeskanzlerin nach dem Treffen. Die Ausrichtung der Nato nach der Annektion der Krim und dem Angriff auf die Ost-Ukraine habe sich erheblich verändert. "Während vorher Einsätze im Mittelpunkt standen, ist nun die Landes- und Bündnisverteidigung wieder stärker in den Vordergrund gerückt", so die Kanzlerin.

"Deutschland bringt sich sehr stark in die Aktivitäten der Nato ein", sagte Merkel. So in Osteuropa, wo die Nato seit einiger Zeit präsent ist. Deutschland führt in Litauen ein Bataillon. Außerdem beteiligt sich die Bundeswehr bei zahlreichen Nato-Einsätzen wie dem in Afghanistan. Um den Anforderungen gerecht zu werden, erhöht die Bundesregierung die Beiträge für die Ausstattung der Bundeswehr. "Manchmal erscheint das noch zu langsam, aber die Dinge gehen in die richtige Richtung", erklärte die Kanzlerin. "Für 2024 haben wir einen Anteil von 1,5 Prozent der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt gemeldet und damit auch ein starkes Versprechen abgegeben."

Der Nato-Generalsekretär unterstrich, Deutschland leiste einen erheblichen Beitrag für das Bündnis und wird als "ein wichtiger Nato-Verbündeter von uns sehr geschätzt". Beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten gehe es aber nicht nur um die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten, sagte Stoltenberg. Auf der Tagesordnung stehe auch das Verhältnis zu Russland und der Kampf gegen internationalen Terrorismus. Weitere Themen seien eine neue Stabilisierungsmission im Irak und das weitere Engagement in Afghanistan.