Merkel verteidigt von der Leyens Vorgehen in Bundeswehr-Affäre

Berlin - In der Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen und terrorverdächtigen Bundeswehrsoldaten Franco A. hat Kanzlerin Angela Merkel Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) erneut in Schutz genommen. «Ursula von der Leyen klärt die Dinge, die bei der Bundeswehr vorgefallen sind, auf. Ich finde es richtig, dass sie hier sehr klar auch das Fehlverhalten benennt», sagte Merkel am Montag (8. Mai 2017) in Berlin. «Und ich finde es zum Teil auch fast etwas seltsam (...), dass man - wenn sie dort mit aller Entschiedenheit rangeht - daraus fast noch einen Vorwurf macht.»

Mit Blick auf von der Leyens Pauschalkritik an «Haltungsproblemen» bei der Bundeswehr sagte Merkel, die Ministerin habe sich inzwischen auch «ein Stück weit» korrigiert und deutlich gemacht, dass die überwiegende Mehrheit der Bundeswehrsoldaten einen herausragenden Dienst leiste. «Das will ich ausdrücklich bestätigen», betonte Merkel. Von der Leyen habe «alle Rückendeckung, die sie braucht», um die Vorfälle aufzuklären und Konsequenzen zu ziehen.

Der mutmaßlich rechtsextreme Oberleutnant Franco A. hatte sich als falscher Flüchtling registrieren lassen und womöglich einen Anschlag geplant. Merkel sagte: «Ich glaube, dass die Dinge gut und ausreichend und intensiv genug untersucht werden, damit sich so ein Fall nicht wiederholt.»