Merz: Rüstung «sehr viel kosteneffizienter» machen

Berlin. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will Rüstungsprojekte zur Modernisierung der Bundeswehr «sehr viel kosteneffizienter» machen. Zugleich verteidigte der Kanzler im ARD-Sommerinterview aber die geplante erhebliche Steigerung der Rüstungsausgaben. Er war darauf angesprochen worden, dass in der Rüstungsindustrie «Goldgräberstimmung, Champagnerlaune» herrsche.

«Das ist eine Diskussion, die ich natürlich sehe. Wir haben deswegen auch mit dem Verteidigungsminister verabredet, dass wir jetzt noch einmal die gesamten Beschaffungsverfahren und die Beschaffungsvorhaben überprüfen», sagte Merz.

Ziel sei eine moderne Bundeswehr. «Wir wollen nicht auf alte Waffensysteme zurückgreifen. Wir sehen, dass sich die technologische Entwicklung in rasantem Tempo zeigt, auch in der Verteidigungsindustrie», sagte Merz.

Ukraine zeigt, wie man es viel preisgünstiger machen kann

An Universitäten und Forschungseinrichtungen entstünden viele neue Ideen, und es gebe eine große Zahl von Unternehmensgründern. «Das muss überhaupt nicht so teuer sein. Die Ukraine zeigt uns im Übrigen, wie man es sehr viel preisgünstiger machen kann», sagte Merz. Es gebe bereits Kooperationen mit dem Land und die Möglichkeit, gemeinsame Rüstungsunternehmen zu schaffen.

Der Kanzler war darauf angesprochen worden, dass die Bundesregierung in diesem Jahr Ausgaben von 82 Milliarden Euro, im kommenden Jahr dann 109 Milliarden Euro für den Wehretat plane. 2028 seien es 153 Milliarden, und im Jahr der nächsten Bundestagswahl 162 Milliarden Euro.

«Wir müssen die Defizite der letzten 15 Jahre korrigieren. Die Bundeswehr ist nicht da, wo sie sein müsste. Wir müssen uns verteidigen können in Deutschland», sagte Merz. «Was nützt uns das schönste Elterngeld, wenn wir unsere Freiheit verlieren und der Frieden in Europa gefährdet ist?»