Militärs putschen in Mali – deutsche Soldaten nicht betroffen

Berlin/Bamako. Die Staatskrise in Mali hat einen neuen Höhepunkt erreicht: Nachdem es in den vergangenen Monaten immer wieder zu Massenprotesten gegen die Regierung gekommen war, haben jetzt Teile des Militärs rebelliert und Präsident Ibrahim Boubacar Keita festgesetzt. Dieser erklärte in der Nacht zu Mittwoch (19. August) seinen Rücktritt. In Mali sind im Rahmen der Missionen EUTM Mali und MINUSMA knapp 1000 Soldaten der Bundeswehr im Einsatz.

Die Meuterei des Militärs nahm am Dienstagmorgen in einer Liegenschaft der malischen Landstreitkräfte unweit der Hauptstadt Bamako ihren Anfang. Das Camp Soundiata Keita in der Garnisonsstadt Kati war schon vor acht Jahren der Ausgangspunkt für einen Putsch gegen Keitas Amtsvorgänger Amadou Toumani Touré. Keita hatte nicht so viel Glück wie Touré, der sich damals rechtzeitig nach Guinea absetzen konnte. Die malischen Soldaten fuhren die 15 Kilometer ins Regierungsviertel der Hauptstadt, nahmen Keita und weitere Regierungsmitglieder fest und brachten sie nach Kati.

Wenige Stunden später strahlte das Fernsehen ein Statement Keitas aus, indem der seinen Rücktritt erklärt und die Auflösung von Regierung und Parlament ankündigt. Am Mittwochmorgen kündigten die Putschisten in einer weiteren Videobotschaft Neuwahlen in „einem angemessenen Zeitrahmen“ an. Der Urnengang soll durch ein „Nationales Komitee für die Errettung des Volkes“ (Comité national pour le salut du peuple, CNSP) vorbereitet werden. Noch nicht ganz klar ist, wer hinter dem Putsch steckt. Nach Angaben des französischen Nachrichtenmagazins „Le Point“ wurden zwei Offiziere von lokalen Medien identifiziert: Oberst Malick Diaw und General Sadio Camara.

International stieß der Militärputsch auf heftige Kritik: Außenminister Heiko Maas verurteilte „entschieden den Versuch, in Mali eine verfassungswidrige Machtübernahme durch das Militär herbeizuführen“. Die verfassungsmäßige Ordnung müsse wiederhergestellt werden, forderte der Außenminister auf dem Twitter-Account des Auswärtigen Amts. Die sofortige Wiederherstellung der verfassungsmäßigen Ordnung und Rechtstaatlichkeit in Mali forderte auch UN-Generalsekretär António Guterres. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell erklärte, der Putschversuch könne „in keiner Weise eine Antwort auf die gesellschaftspolitische Krise sein, die Mali seit mehreren Monaten getroffen hat“. Der westafrikanische Staatenverbund Ecowas forderte die malischen Militärs auf, unverzüglich in ihre Kasernen zurückzukehren.

Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos bestätigte unserer Redaktion, dass deutsche Soldaten nicht von den Ereignissen in Mali betroffen seien. Die in Koulikoro im Rahmen der Ausbildungsmission EUTM eingesetzten Kräfte verlassen demnach das Feldlager nicht. Die Ausbildungsmission ruhe aufgrund der Corona-Krise ohnehin noch immer, sagte der Sprecher. Derzeit besteht das Kontingent aus lediglich rund 50 Soldatinnen und Soldaten, die in erster Linie den Grundbetrieb aufrechterhalten.

Anders bei MINUSMA: Die im weiter nördlich gelegenen Gao stationierten Soldaten setzen dem Einsatzführungskommando zufolge ihren Auftrag für die UN fort, auch außerhalb des Feldlagers. Allerdings werde die Entwicklung der Lage aufmerksam beobachtet. Bei MINUSMA sind mehr als 900 deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.