Ministerium erwartet Milliarden-Ausgaben für Litauen-Brigade

Berlin. Für den Aufbau einer gefechtsbereiten deutschen Brigade an der Ostflanke der Nato in Litauen sind nach Planungen des Verteidigungsministeriums Rüstungsinvestitionen in Höhe von sechs bis neun Milliarden Euro nötig. «Ein Großteil des Geldes wird in neue Waffensysteme investiert. Darüber hinaus zum Beispiel auch in Lkw, Handwaffen oder Bildverstärkerbrillen», sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums am Mittwoch in Berlin der Deutschen Presse-Agentur.

Zu diesen Investitionen kommen die jährlichen Betriebskosten. Das Verteidigungsministerium in Berlin geht nun davon aus, dass diese bei rund 800 Millionen Euro im Jahr liegen werden, wenn die Brigade Litauen voll aufgestellt vor Ort sein wird, also ab dem Jahr 2027. Diese Zahl ist eine Schätzung, denn einige Ausgaben wie für besondere Anreize («Attraktoren») oder Auslandsverwendungszuschläge könnten derzeit noch nicht abschließend beziffert werden. Hingewiesen wird darauf, dass Litauen Kosten für den Aufbau der militärischen Infrastruktur übernehme.

Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und aggressives Auftreten Russlands hatte die Bundesregierung zugesagt, einen gefechtsbereiten und eigenständig handlungsfähigen Kampfverband nach Litauen zu verlegen. Die Brigade soll laut Fahrplan bis 2027 einsatzfähig sein. Vorgesehen ist eine dauerhafte Präsenz von etwa 4800 Soldaten sowie rund 200 zivilen Bundeswehrangehörigen, die ihre Familien mitbringen können. Ein Vorkommando ist bereits im Land.

Das Vorkommando soll zum vierten Quartal 2024 auf einen Aufstellungsstab von rund 150 Männern und Frauen anwachsen. Die Brigade des Heeres wird in Litauen mit dem Namen Panzerbrigade 45 neu aufgestellt. Nach offizieller Indienststellung 2025 sollen die weiteren Kräfte in dem Jahr mit der Verlegung beginnen, sofern die benötigte Infrastruktur in Litauen vorhanden ist.

Der Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte, ursprünglich sei vorgesehen gewesen, den Verband als neunte Brigade im Jahr 2032 der Nato «anzuzeigen», also als Fähigkeit Deutschlands zu benennen. Die Entscheidung, sie fest in Litauen zu stationieren, habe dazu geführt, dass Deutschland diese Brigade nun bereits ab 2027 der Nato anzeigen werde. Der Sprecher sagte: «Ein Großteil der Kosten für die Brigade Litauen wäre auch bei einer Stationierung der neuen Brigade in Deutschland entstanden. Die notwendigen Mittel müssen nun aber früher investiert werden.»