Nach Streit um Ukraine-Kurs: Scholz trifft Macron und Tusk in Berlin

Berlin. Vor dem Hintergrund massiver deutsch-französischer Differenzen in der Ukraine-Politik wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Berlin mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen. Ein entsprechender Bericht des Nachrichtenportals «Politico» wurde der Deutschen Presse-Agentur in Regierungskreisen bestätigt. Es ist das erste Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks auf Spitzenebene seit Juni vergangenen Jahres.

Das Gespräch findet knapp drei Wochen nach der denkwürdigen Ukraine-Konferenz statt, zu der Macron rund 20 Staats- und Regierungschefs nach Paris eingeladen hatte. Sie mündete in einen Eklat. Auf der anschließenden Pressekonferenz schloss der französische Präsident die Entsendung von Bodentruppen nicht aus, woraufhin Scholz in den Tagen darauf mehrfach öffentlich widersprach. «Um es klipp und klar zu sagen: Als deutscher Bundeskanzler werde ich keine Soldaten unserer Bundeswehr in die Ukraine entsenden», sagte er.

Tusk hat ebenfalls deutlich gemacht, dass er keine Entsendung von Bodentruppen in die Ukraine beabsichtige. Sein Außenminister Radoslaw Sikorski äußerte sich allerdings positiv zum Vorstoß Macrons: «Die Präsenz von Nato-Truppen in der Ukraine ist nicht undenkbar. Ich begrüße die Initiative von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron», schrieb er am Freitag auf der Plattform X (vormals Twitter).

Das Gesprächsformat «Weimarer Dreieck» war im August 1991 von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski im thüringischen Weimar gegründet worden. Es diente zunächst vor allem der Heranführung Polens und anderer osteuropäischer Staaten an die Europäische Union und an die Nato. Zwischenzeitlich verlor das Dreieck deutlich an Bedeutung. Im Februar 2022 fand erstmals seit vielen Jahren wieder ein Spitzentreffen statt, zwei weitere folgten dann 2023.