Nato sieht «immer mehr» russische Truppen in Nähe der Ukraine

Brüssel. Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seine Truppenbewegungen in Richtung der Ukraine unverändert fort. «Wir sehen, dass sie nach und nach immer mehr Streitkräfte - Artillerie, Kampftruppen, Kampfpanzer - in die Nähe der ukrainischen Grenze bringen», sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Dienstag am Rande eines Treffens mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Nicolae Ciuca in Brüssel. Trotz internationaler Forderungen nach Transparenz und Deeskalation gehe der «grundlose und unerklärte» militärische Aufbau weiter.

Um die angespannte Lage zu besprechen, kündigte Stoltenberg an, Anfang des kommenden Jahres eine Sitzung des Nato-Russland-Rates einberufen zu wollen. Unklar blieb zunächst allerdings, ob Moskau überhaupt zu neuen Beratungen in dem Dialogformat bereit ist.

Die bislang letzten Gespräche im Nato-Russland-Rat gab es im Juli 2019. Seitdem scheiterten alle Versuche, einen Termin für ein Treffen festzulegen. Als ein Grund gilt, dass Russland in dem Format eigentlich nicht mehr über den Ukraine-Konflikt reden will, was wiederum vor allem östliche Nato-Staaten nicht als Bedingung für neue Gespräche akzeptieren wollen.

Nach Angaben aus westlichen Geheimdienstkreisen hatte Russland bereits Anfang Dezember in Gebieten unweit der Ukraine zwischen 75 000 und 100 000 Soldaten zusammengezogen. Die Entwicklungen wecken Erinnerungen an 2014. Damals hatte sich Russland nach dem Umsturz in der Ukraine die Halbinsel Krim einverleibt und mit der noch immer andauernden Unterstützung von Separatisten in der Ostukraine begonnen.