Neuer Ausschussvorsitzender begrüßt Wehrdienst-Plan

Berlin. Der neue Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, der FDP-Politiker Marcus Faber, hat das neue Wehrdienst-Konzept von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gutgeheißen. «Was der Minister vorgestellt hat, ist aus meiner Sicht grundsätzlich in Ordnung - etwas, worüber man diskutieren kann», sagt Faber am Mittwoch dem Fernsehsender Phoenix.

Es stelle einen großen Mehrwert dar, dass künftig Hunderttausende junge Menschen mit der Bundeswehr in Kontakt kämen, bewertete Faber das Vorhaben des Ministers, alle 18-jährigen Männer und Frauen mit einem Online-Fragebogen anzuschreiben und die Motiviertesten auszuwählen. «Die Frage ist, findet man unter den 400.000 eines Jahrgangs genug Freiwillige. Ich denke ja. Da kann man optimistisch sein», sagte Faber. Der Liberale hat die bisherige Vorsitzende und neue EU-Parlamentarierin Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) als Ausschussvorsitzender abgelöst.

Allerdings machte Faber auch eine Grenze deutlich. «Bis dahin ist Konsens. Und alles, was danach folgt, ist dann das, was nicht so konsensual ist». Zu Verpflichtungen, die Pistorius in Aussicht gestellt habe, sollten sich nicht genügend junge Menschen begeistern lassen, sagte er, das sei mit der FDP schwierig umzusetzen.

Pistorius hatte sein Konzept am Mittwoch vorgestellt. Es soll Grundlage sein für eine schnelle Verstärkung der Bundeswehr im Verteidigungsfall. Aus dem Pool von 400 000 Kandidaten eines Jahrgangs sollen damit von 2025 an jährlich zunächst 5000 zusätzliche Wehrpflichtige, später auch mehr gewonnen werden. Das neue Modell soll aus Grundwehrdienst von sechs Monaten mit einer Option für zusätzlichen freiwilligen Wehrdienst bis zu zusätzlichen 17 Monaten bestehen. Dazu wird eine verpflichtende Erfassung eingeführt, in der junge Männer ihre Bereitschaft und Fähigkeit zu einem Wehrdienst benennen müssen - und junge Frauen dies tun können.