Nicht blockieren, sondern gestalten

Der Countdown zu den Personalratswahlen in der Bundeswehr läuft – in wenigen Wochen werden die neuen Personalvertreter bestimmt. Obwohl sich Personalräte um das Wohl der Menschen in der Bundeswehr sorgen, werden die engagierten Gremienvertreter immer wieder mit Vorurteilen konfrontiert. Stabsfeldwebel Thomas Schwappacher hat langjährige Erfahrung in der Personalratsarbeit. Im Interview erklärt er, was die Arbeit der Personalräte ausmacht.

Thomas Schwappacher, seit mehr als 60 Jahren gibt es Personalräte in der Bundeswehr und bis heute wissen viele nicht, welchen Nutzen die Arbeit dieser Gremien für die Menschen in der Bundeswehr hat. Können Sie sich das erklären?

Thomas Schwappacher: Vielleicht liegt es in der Natur der Sache, dass die Bundeswehrbeschäftigten häufig nur mit dem Personalrat in Verbindung kommen, wenn es um Streitigkeiten in eigener Sache geht oder die Beschäftigten als Bearbeiter die Beteiligung einleiten müssen. Dabei geht es in der Gremienarbeit um sehr viel mehr: Es geht um das Überwachen und Einhalten von Gesetzen oder Regelungen, das gemeinsame Erzielen von Lösungen für die Erfüllung des Auftrages und das Optimieren von Bedingungen. Und das findet häufig relativ lautlos im Hintergrund statt.

Welche Aufgabe haben aus Ihrer Sicht die Personalräte in der Bundeswehr und warum ist es wichtig, dass möglich viele Menschen in der Bundeswehr ihr Wahlrecht in Anspruch nehmen?

Personalräte – egal ob örtlicher Personalrat oder Bezirks-/Hauptpersonalrat – blockieren nicht, sondern wollen im Sinne des Auftrages mitgestalten und nicht den Auftrag der Dienststelle verhindern. Eigentlich ist das Gegenteil der Fall, durch die Beteiligung der Gremien können Fehler im Vorfeld aus dem Weg geräumt werden, bevor es zu einem Schaden kommt. Das geht nur über die Kommunikation mit allen Beteiligten und die Bereitschaft zu Kompromissen.

Die Beteiligungsrechte in der Bundeswehr sind etwas Besonderes und viele Streitkräfte beneiden uns um die Möglichkeit, im Dienstbetrieb mitwirken zu können. Um diese Möglichkeit entsprechend ausüben zu können, benötigen die Gremienmitglieder eine hohe Wahlbeteiligung der wahlberechtigten Bundeswehrbeschäftigten, die damit die Arbeit der Personalräte unterstützen. Durch die verschiedenen Stufen der Personalvertretung können dann entsprechende Regelungen initiiert werden.

Das bedeutet, dass durch die Zusammenarbeit der Gremien, von den örtlichen Personalräten über die Bezirkspersonalräte bis zum Hauptpersonalrat beim Bundesministerium der Verteidigung nicht nur die Arbeitsbedingungen für die Menschen in der Bundeswehr verbessert, sondern auch das Führungspersonal vor Fehlern bewahrt wird?

Vollkommen richtig, auch für das Führungspersonal sind die Personalräte da. Der Deutsche BundeswehrVerband legt aus diesem Grund Wert auf Wahlvorschlagslisten, die eine entsprechende Mischung aus Kompetenz aus allen Bereichen der Bundeswehr sowie alle Status- und Laufbahnen widerspiegeln. Durch den Austausch der Gremien untereinander wird diese Kompetenz verstärkt.

Dafür ist es auch wichtig, dass die Wahlberechtigten bei den anstehenden Personalratswahlen alle Wahlzettel ausfüllen und damit die Listen des DBwV entsprechend stärken. Das muss den Wählerinnen und Wählern nähergebracht werden.

Das bedeutet für Sie, dass die Arbeit der Personalräte nicht transparent genug ist und mehr über diese Arbeit berichtet werden sollte?

Ja und Nein. Nicht über alles darf und sollte berichtet werden. Manchmal ist es gut, Vorgänge intern abzustimmen. Wenn jedoch die Rechte der Beschäftigten gefährdet werden, muss auch mal Druck aufgebaut werden. Durch die HPR-Info und das Verbandsmagazin wird heute schon regelmäßig über gemeinsam erzielte Erfolge oder Sachstände berichtet. Eine Vorgehensweise, die in Zukunft noch stärker genutzt werden sollte.