Oberstleutnant Wüstner bei den „Seeheimern“: Die Bundeswehr im Fokus

Berlin. Die Sicherheitsbehörden stärken, die Bundeswehr auf 200.000 Mann vergrößern – das fordert der konservative „Seeheimer Kreis“ der SPD-Bundestagsfraktion in seinem neuen sicherheitspolitischen Positionspapier. Klar, dass damit beim Besuch des Bundesvorsitzenden Oberstleutnant André Wüstner reichlich Stoff für angeregte Diskussionen vorhanden war.

Wüstner nutzte die Gelegenheit, um nach seinen Zusammenkünften mit der Arbeitsgruppe Verteidigung der Unionsfraktion und der AG Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Fraktion auch vor diesem Kreis zur Lage der Bundeswehr vorzutragen und eine Vielzahl von Fragen der Abgeordneten zu beantworten. Dabei wurde deutlich, dass sich die „Seeheimer“ nicht hinter ihrem Papier verstecken wollen, sondern sich in den kommenden Wochen in Fraktion und Koalition für eine spürbare Stärkung der Bundeswehr einsetzen wollen.

„Das schulden wir unserer Glaubwürdigkeit ebenso wie der sicherheitspolitischen Realität“, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Carsten Schneider, einer der drei Sprecher des „Seeheimer Kreises“. Etliche Fachpolitiker unterstrichen in ihren Beiträgen die Notwendigkeit, die Bundeswehr zu sanieren. Nur so könne die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte gehalten und künftig auch wieder erhöht werden. Neben Einsatzbereitschaft sowie Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr waren die zivilen Beschäftigten ein weiteres Thema des Austauschs. Dabei diskutierten die Politiker mit dem Bundesvorsitzenden die Frage, wie auch diese Statusgruppe von gesteigerter Attraktivität profitieren könne. Besondere Aufmerksamkeit widmeten sie auch dem Forderungspapier des DBwV, das die Arbeitsgruppe „Zivile Beschäftigte“ unter Federführung des Bundesvorstandsmitglieds Klaus Scharf erarbeitet hat.

Am Ende waren sich alle einig: Das war ein hervorragendes, fruchtbares Zusammentreffen im Haus der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft – und ganz sicher nicht das letzte seiner Art. Für den Deutschen BundeswehrVerband ist der Zugang zu allen Bereichen der Politik von elementarer Bedeutung. Nur so ist ein offener Austausch möglich. Auch die „Seeheimer“ waren angetan: „Der Verband ist ein ehrlicher und kompetenter Vertreter der Soldaten und der zivilen Beschäftigten. Seine Forderungen, Beispiele und Begründungen haben stets Hand und Fuß. Für uns sind und bleiben Sie der wesentliche Ansprechpartner!“

Das gute Miteinander, es ist sicherlich auch Ergebnis unserer überparteilichen Sacharbeit, der Vernetzung in den Wahlkreisen und des gemeinsamen Verständnisses für eine wehrhafte, ins Bündnis eingebettete Demokratie. Zudem ist der Verband mit vielen der „Seeheimern“ seit Jahren im intensiven Austausch – das gilt für Johannes Kahrs ebenso wie für Lars Klingbeil oder Karl-Heinz Brunner. Und es wird zugehört. Das zeigt beispielsweise die neuerliche Konzentration der „Seeheimer“ auf die Marine. Haushaltsexpertin Karin Evers-Meyer: „Nachdem jahrelang die Landstreitkräfte im Schwerpunkt standen, bedarf es jetzt eines Impulses für die Marine. Besser, als zuletzt der Vorsitzende Marine, Fregattenkapitän Marco Thiele, das im NDR-Fernsehen getan hat, kann man die Überlastung der Marine nicht erklären.“

Wie sie haben mittlerweile viele Parlamentarier erkannt, dass Sicherheitspolitik wieder Konjunktur hat. Die Lage ist ernst, wir brauchen Lösungen – und eine ausreichende Sicherheitsvorsorge mit einer gestärkten Bundeswehr.