Otte zu Irak-Einsatz: Wiederaufnahme der Luftüberwachung anbieten

Berlin. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Henning Otte, plädiert für eine baldige Wiederaufnahme der deutschen Luftüberwachung über Irak und Syrien. Zum Ende des deutschen Mandats für den Einsatz von Tornado-Aufklärungsmaschinen an diesem Dienstag forderte er, diese wichtige Fähigkeit im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) müsse erhalten bleiben. Die Bundesregierung zieht die deutschen Kampfflugzeuge auf eine Forderung der SPD hin ab.

«Italien hat zugesagt, diese Fähigkeit zu übernehmen. Im Angesicht der Corona-Pandemie verstehe ich jedoch völlig, dass das nicht bruchfrei geschehen wird», so Otte. «Deutschland könnte jederzeit und kurzfristig die so dringend benötigte Luftaufklärung wieder aufnehmen. Wir sollten das unseren Partnern anbieten.» Die Soldaten der Luftwaffe hätten vier Jahre lang fast 2500 Einsatzflüge durchgeführt und sich um die Sicherheit Deutschlands verdient gemacht.

Der Bundestag hatte in der vergangenen Woche ein Ergänzungsmandat für den Einsatz beschlossen, in dem neue Aufgaben beschrieben sind. So wird die Bundeswehr ein Luftraumüberwachungsradar betreiben und Lufttransporte für Verbündete anbieten.