Pistorius: Bestandsprüfung zu Leopard-Panzern liegt in Kürze vor

Berlin. Die Prüfung der Verfügbarkeit von Leopard-2-Kampfpanzern liegt nach Angaben von Verteidigungsminister Boris Pistorius in Kürze vor. Das sagte der SPD-Politiker am Dienstag im ZDF-«Morgenmagazin». Dies sei die Voraussetzung dafür, «dass wenn ein Ja kommt, was möglicherweise in den nächsten Tagen der Fall sein wird, dass wir dann auch schnell handlungsfähig sind, ausbilden können und die Verbände dann auch entsprechend verlegen können». Pistorius betonte erneut, die Entscheidung über Lieferungen falle im Kanzleramt. Er wies darauf hin, dass Deutschland als «Leopard-Nation» eine besondere Verantwortung und Rolle zukomme. Pistorius wollte am Vormittag mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zusammenkommen.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) steht wegen seiner Zurückhaltung in der Frage von Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine seit Wochen international in der Kritik, auch in der eigenen Koalition wurde Unmut laut. Die Regierung begründet ihr Vorgehen mit dem Abwägen von Eskalationsrisiken und nötiger internationaler Abstimmung. Die Ukraine bittet seit Monaten um Kampfpanzerlieferungen, um sich gegen den russischen Angriff zu wehren.

Mehrere EU-Staaten hatten die Bundesregierung am Montag beim Außenministertreffen in Brüssel teils sehr deutlich kritisiert. Polen kündigte an, Deutschland um eine Genehmigung für die Lieferung der in Deutschland hergestellten Kampfpanzer vom Typ Leopard an die Ukraine zu bitten - machte aber deutlich, notfalls auch ohne Erlaubnis in einer kleinen Koalition Leopard-2-Panzer liefern zu wollen.