Pistorius kurzfristig zu Gesprächen über Luftverteidigung in Paris

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius will kurzfristig nun doch an einem von Frankreich organisierten Ministertreffen zur Luftverteidigung in Europa teilnehmen. Der SPD-Politiker werde noch am Montag nach Paris fliegen, bestätigte das Verteidigungsministerium in Berlin. Die beiden Verbündeten liegen in der Frage, wie eine modernisierte Luftverteidigung aufgestellt sein soll, über Kreuz. So schloss sich Frankreich nicht der von Deutschland angestoßenen «European Sky Shield Initiative» (Essi) an, der mittlerweile 17 Staaten angehören.

Pistorius wolle deutlich machen, dass die deutsche Initiative keine Konkurrenz zu Nato und EU sei, sondern beide Organisationen stärken solle, hieß es aus dem Verteidigungsministerium in Berlin. Das Essi-Projekt soll helfen, Lücken im Nato-Schutzschirm für Europa zu schließen. Dazu gehört auch der Kauf des weitreichenden israelischen Systems Arrow 3. Defizite gibt derzeit bei der Abwehr ballistischer Raketen, die auf ihrer Flugbahn große Höhen erreichen, aber auch bei der Bekämpfung von Drohnen und Marschflugkörpern. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hingegen hat immer wieder eine strategische Autonomie Europas gefordert. Für die Luftverteidigung dürfte er auf Systeme aus europäischer Produktion setzen.

«In Europa müssen wir in die Luftverteidigung investieren. Mit der European Sky Shield Initiative bringen wir Staaten Europas zusammen, gemeinsam den Schutz vor ballistischen Raketen, Marschflugkörpern und Drohnen zu erhöhen», sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag in Berlin bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Scholz sagte: «Wir sollten uns darauf einstellen, dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine noch lange dauern kann. Darauf bereiten wir uns vor und richten auch unsere Politik danach aus.»