Pistorius: Nato muss ihre Hausaufgaben machen

Die Nato muss ihre Hausaufgaben machen, sagt Verteidigungsminister Pistorius bei einem Besuch des Bundeswehr-Standorts Bruchsal. Den Wahlkampf im wichtigen Nato-Partnerland USA kommentiert er nicht.

Bruchsal. Die europäischen Nato-Partner sollten sich nach Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) darauf konzentrieren, ihre Hausaufgaben zu machen und weniger auf das Weiße Haus schauen. Die Folgen des amerikanischen Wahlausgangs seien zwar von Interesse, sagte Pistorius mit Blick auf den Rückzug von US-Präsident Joe Biden als Kandidat bei der kommenden Präsidentschaftswahl. Viel bedeutsamer aber sei, «wie wir unsere Rolle besser wahrnehmen können in Zukunft», sagte er in Bruchsal (Kreis Karlsruhe) bei einem Besuch des ABC-Abwehrkommandos. Er habe eine persönliche Präferenz, werde den amerikanischen Wahlkampf aber nicht kommentieren

Die Zusammenarbeit mit der Nato sei in den letzten zwei Jahren noch besser, noch professioneller und noch vertrauensvoller geworden, so Pistorius weiter. «Alle wissen um ihre Aufgaben und den Teil, den sie beizutragen haben.» Man habe jedoch 30 Jahre Friedensdividende aufzuholen und müsse sich nun angesichts neuer Bedrohungen schnell wappnen, sagte der Minister mit Blick auf den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. «Das heißt, wir müssen uns alle zur Decke strecken.»

Das Bruchsaler ABC-Abwehrkommando, zuständig unter anderem für den Schutz vor atomaren, biologischen, und chemischen Kampfmitteln, soll Pistorius zufolge die geplante Brigade Litauen unterstützen. Eine ABC-Abwehrkompanie solle Bestandteil der neuen Brigade werden. Ein großer Teil der Soldatinnen und Soldaten habe bereits Interesse daran gezeigt, sagte er. Als Reaktion auf die veränderte Sicherheitslage in Europa und das aggressive Auftreten Russlands hat die Bundesregierung zugesagt, eine gefechtsbereite Brigade mit bis zu 5000 deutschen Soldaten dauerhaft in Litauen zu stationieren.

In den Standort in Bruchsal wurden nach Angaben des Ministers in den vergangenen Jahren rund 35 Millionen Euro investiert. Weitere 66 Millionen sollten folgen - unter anderem für den Bau eines Sanitätsversorgungszentrums. Pistorius informierte sich im Zuge seiner Sommertour über die Fähigkeiten des ABC-Kommandos.