Pistorius sieht Bewegung in Tomahawk-Gesprächen

Ankara. Verteidigungsminister Boris Pistorius sieht auf dem Nato-Gipfel Fortschritte in deutschen Bemühungen um einen Kauf von Tomahawk-Marschflugkörpern aus den USA. «Da gibt es Bewegung, aber noch keine Ergebnisse. Wir sind in guten Gesprächen und ich bin optimistisch, dass wir da was hinbekommen», sagte der SPD-Politiker dem Deutschlandfunk in einem Interview aus Ankara.

Es gebe bei Mittelstreckenwaffen «eine wichtige strategische Lücke in der Abschreckung», sagte Pistorius. «Die wollen wir schließen.» 

Einer 2024 vereinbarten Stationierung solcher Waffen des US-Militärs in Deutschland hatten die USA unter Präsident Donald Trump wieder eine Absage erteilt. Ein Kauf von Tomahawk ist eine mögliche Alternative dazu. 

Pistorius äußerte sich wenig besorgt über Ankündigungen der USA, militärische Fähigkeiten aus Europa abzuziehen oder aus der sogenannten Einmeldung für die Nato herauszunehmen. «Aber erstens ist das nicht konkretisiert. Zweitens ist einiges von dem gar nicht in Europa stationiert. Und drittens sind wir uns einig mit den amerikanischen Partnern, dass alles, was abgezogen wird, auch ersetzt werden muss», sagte er. Dafür müsse es aber Zeit geben.

Die USA hatten entschieden, weniger militärische Fähigkeiten für Abschreckung und Verteidigung unter Nato-Kommando in Bereitschaft zu halten. Es geht dabei um Zusagen für das genannte Nato Force Model. Darüber wird im Bündnis festgelegt, welche Mitgliedstaaten wie viele Kräfte und Fähigkeiten bereithalten und wie schnell diese verfügbar sein müssen.

Nach den erneuten nächtlichen US-Angriffen auf Ziele im Iran kritisierte Pistorius die iranische Führung scharf und forderte diese auf, Provokationen einzustellen. «Die Iraner provozieren immer wieder mit gezielten Angriffen oder Behinderungen der freien Schifffahrt, ganz gezielt aber auch auf Handelsschiffe. Und sie tun das natürlich in der Absicht, hier die endgültige Kontrolle sich zu sichern über die Straße von Hormus», sagte der Minister. «Und dann können Sie sich nicht wundern, wenn die Amerikaner gerade auch nach dem Memorandum of Understanding hier zurückschlagen.» Damit ist das Rahmenabkommen gemeint, mit dem die USA und der Iran sich auf eine Waffenruhe und die Öffnung der Straße von Hormus verständigt hatten.