Pistorius: Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit bis 2029

Berlin. Wegen der Bedrohung durch Russland will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) die Einsatzbereitschaft der Bundeswehrstärken.

„Wir müssen bis 2029 kriegstüchtig sein“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. „Wir müssen Abschreckung leisten, um zu verhindern, dass es zum Äußersten kommt.“

Zentral dafür seien Finanzen, Material und Personal. „Im Ernstfall brauchen wir wehrhafte junge Frauen und Männer, die dieses Land verteidigen können“, betonte Pistorius. Deshalb halte er eine „neue Form des Wehrdienstes“ für erforderlich, die „nicht völlig frei von Pflichten“ sein könne. In Deutschland war die Wehrpflicht im Jahr 2011 ausgesetzt worden.

Die mehrfach angekündigten Vorschläge von Pistorius zu einer möglichen Wiedereinführung werden kommenden Woche erwartet. Am Mittwoch (12.06) will der Verteidigungsminister im Verteidigungsausschuss des Bundestages darüber informieren. Ursprünglich war erwartet, worden, dass er sein Modell bis Ende Mai präsentiert.

Pistorius ließ bei einer Regierungsbefragung am Mittwoch durchblicken, dass er beim Wehrdienst nicht auf komplette Freiwilligkeit setzt: „Nach meiner festen Überzeugung wird es nicht gegen ohne Pflichtbestandteile.“