Pistorius weist Vorwürfe zu Fregattenprojekt scharf zurück

Berlin. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat den Vorwurf eines Rechtsbruchs beim Ende des milliardenteuren Fregattenprojekts F126 scharf zurückgewiesen. Äußerungen im Namen der niederländischen Damen Werft seien ein «prophylaktischer Gegenangriff im Vorfeld jeder weiteren Entwicklung», sagte der Minister in Berlin.

Ohne einem noch nicht begonnenen Verfahren vorgreifen zu wollen, sei «auch öffentlich bekannt, dass die Damen Werft weiß, dass es unsererseits Schadensersatzforderungen in Höhe von 2,3 Milliarden Euro geben könnten», sagte Pistorius.

Der «Spiegel» berichtete, die betroffene Damen Werft erhebe schwere Vorwürfe gegen Pistorius und das Beschaffungsamt der Bundeswehr. Laut einem Brief von Rechtsanwalt Peter Gauweiler sei der Vertragsabbruch «aufgrund einer überstürzten und willkürlichen politischen Entscheidung und ohne rechtliche Begründung» erfolgt. Deswegen behalte man sich Schadenersatzforderungen vor. Auch die «Süddeutsche Zeitung» berichtete. 

Pistorius bescheinigt der Werft «Schlechtleistung»

«Dass sich ein Unternehmen dagegen zur Wehr setzt, dass ein Auftrag aufgekündigt wird, ist zunächst mal legitim. Die Grundlage dafür ist aber Schlechtleistung des Auftragnehmers, und das wissen alle Beteiligten», sagte Pistorius, der in der Julius-Leber-Kaserne die Heimatschutz-Division sowie das Wachbataillon besuchte.

«Ich sehe das ehrlich gesagt gelassen. Das mögen am Ende die Juristen prüfen», sagte er. Und: «Wir haben sehr sorgfältig überlegt, warum wir das tun und dass wir es tun müssen, um weiteren Schaden für den Steuerzahler abwenden zu können.»

Pistorius hatte im Juni ein Ende des Projekts entschieden. Das zunächst als Generalunternehmer beauftragte niederländische Unternehmen Damen Schelde Naval Shipbuilding (DSNS) habe zeitliche und finanzielle Rahmenbedingungen nicht einhalten können, teilte das Ministerium damals mit. Die erste Fregatte mit einer sogenannten Anfangsbefähigung hätte ursprünglich Mitte 2028 geliefert werden sollen. Die folgenden Schiffe bis 2033. Das war zuletzt gänzlich unrealistisch geworden.